Verzögerungsrüge · Unverzüglichkeit · Monatsfrist · angemessene Verfahrensdauer
Sozialrecht
Urteile zu § 201 GVG – Seite 10
Gerichtsverfassungsgesetz
524 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 201 GVG (Gerichtsverfassungsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
524 Entscheidungen
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Gerichtsverfahren · Erkrankung des Richters als Verzögerungsgrund
Verwaltungsrecht
Wahrung der Sechsmonatsfrist für die Erhebung einer …
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Revision zurückgewiesen
Gerichtsverfahren
Verwaltungsrecht
Entschädigungsklage während noch andauerndem …
Zivilrecht
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Art 23 S 1 ÜberlVfRSchG · Zulässigkeit und Begründetheit der Entschädigungsklage · Unterscheidung zwischen verfahrensrechtlichen und … · zeitlicher Anwendungsbereich
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Ausschlussfrist des Art 23 S 1 ÜberlVfRSchG · Zulässigkeit und Begründetheit der Entschädigungsklage · Unterscheidung zwischen verfahrensrechtlichen und … · sozialgerichtliches Verfahren
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Entscheidungsreife · Wirksamkeit der Verzögerungsrüge · unangemessene Dauer · keine Regelverfahrensdauer
Sozialrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Beschwerde verworfen
Sozialrecht Beschwerde verworfen
Verfahrensverzögerungen durch den Entschädigungskläger
Zivilrecht Klage abgewiesen
Verfahrensdauer des Gerichtsverfahrens
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Idealverfahren als Maßstab · angemessene Dauer pro Zivilprozessinstanz nach dem EGMR · besonderes Beschleunigungsgebot aus dem Verfahrenscharakter · Zweck des Rechtsschutzes
Zivilrecht
angemessener Zeitraum für die Erarbeitung der anstehenden …
Zivilrecht
Gerichtsverfahren: Unverzüglichkeit einer Verzögerungrüge nach Inkrafttreten des Gesetzes über den …
Zivilrecht Klage abgewiesen
Steuerrecht
Strafrecht Beschwerde verworfen
Sozialrecht
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Klage abgewiesen
Steuerrecht Klage abgewiesen
Keine organisatorische Eingliederung einer GmbH mit 100%iger Anteilsinhaberschaft eines der beiden …
Steuerrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Steuerrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsverfahrensdauer · Schmutzwassergebühr · Gleichbehandlungsgrundsatz · Wirtschaftlichkeitsprinzip · Verfahrensverzögerung
Verwaltungsrecht
Zuständigkeit des Berichterstatters · Begriff des "vorbereitenden Verfahrens" · Umdeutung eines Antrags auf "Aussetzung der Vollziehung" … · Berechnung des vorläufigen Streitwerts bei mehreren …
Steuerrecht
unangemessene Dauer · instanzenbezogene Feststellung · Jahresgrenze für Hauptsacheverfahren · fiktive Verfahrensdauer
Sozialrecht
Zivilrecht
Sozialrecht
Erfordernis einer Entschädigungsklage wegen überlanger …
Verfassungsrecht Nichtannahmebeschluss
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Klage abgewiesen
Anwendbarkeit des Gesetzes in Altverfahren · Zuerkennung eines Entschädigungsanspruchs in einem …
Zivilrecht