Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Urteile zu § 75 GVG
Gerichtsverfassungsgesetz
58 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 75 GVG (Gerichtsverfassungsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
58 Entscheidungen
Zivilrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Berufung eines Richters auf Probe für die … · Vereitelung der Teilnahme eines Bevollmächtigten
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sachverständigenauswahl bei einer Wirbelsäulen-Operation · sekundäre Darlegungslast der Behandlungsseite bei … · Umfang der Aufklärungspflicht bei einer relativen Indikation
Zivilrecht Teilweise aufgehoben und zurückverwiesen
Insolvenzrecht Aufgehoben
Bau- und Werkvertragsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Unbefugte Entscheidung durch den Einzelrichter
Familienrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Bank- und Kapitalmarktrecht
Gewerblicher Rechtsschutz Antrag zurückgewiesen
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht
schuldhaftes Handeln · Verletzung vorvertraglicher Aufklärungspflichten · Unrichtigkeit des Verkaufsprospekts in wesentlichen Punkten … · Aufklärungsdefizite hinsichtlich der Fremdfinanzierung
Zivilrecht
Sachen- und Grundstücksrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Fehlerhafter Fondsprospekt · irreführende Schilderung der prognostizierten Lage des … · Verschweigen kapitalmäßiger und personeller Verflechtungen · irreführende Darstellung der Weichkosten des Fonds
Zivilrecht
Verfassungsbeschwerde verworfen
faktischen · Konzern und Haftung für Finanzmarktdelikte im Zusammenhang …
Zivilrecht
Zivilrecht
Zivilrecht
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Familienrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Absoluter Rechtsbeschwerdegrund einer Verletzung des … · Ersatzfähigkeit von Türöffnungskosten einer …
Familienrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Erinnerung zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Beschwerde zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben
Strafrecht Abgeändert
Gegenstandswertfestsetzung
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Herabsetzung der Vergütungsansprüche des Gesamtvollstreckungsverwalters auf Null und Anordnung zur …
Zivilrecht Aufgehoben
Zivilrecht Abgeändert
Strafrecht Beschwerde verworfen
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
hier: Nichtzulassung der Rechtsbeschwerde gem § 574 Abs 2 … · Klärungsbedürftigkeit der Rechtsfolgen eine bloßen …
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Familienrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Gebührenkürzung wegen gesamtschuldnerischer Haftung von …
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Über die Streitwertbeschwerde der Kläger vom 31. März 2008 hat der Senat in der Besetzung mit drei …
Zivilrecht Beschwerde verworfen
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
a) Im Kostenfestsetzungsverfahren entscheidet das Landgericht auch nach Anklageerhebung zur großen …
Strafrecht Abgeändert
Zivilrecht
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Strafrecht Rechtsmittel verworfen
Strafrecht
Fehlerhafte Besetzung der Zivilkammer des Landgerichts
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen