Strafrecht Beschwerde verworfen
Urteile zu § 547 ZPO
Zivilprozessordnung
1.414 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 547 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
1.414 Entscheidungen
Zivilrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Zivilrecht Antrag zurückgewiesen
Gesellschaftsrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht
Verfahrensmangel · Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör · Nichtbescheidung eines Terminverlegungsantrags · Verhinderung der Teilnahme an der mündlichen Verhandlung
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verfahrensmangel · Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör · Nichtbescheidung eines Terminverlegungsantrags · Verhinderung der Teilnahme an der mündlichen Verhandlung
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Bank- und Kapitalmarktrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Zivilrecht Antrag verworfen
Begründungsanforderungen · schlüssige Sachverhaltsschilderung · Beweisnot und Beweisvereitelung · rechtliches Gehör
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Unterlassungsansprüche hinsichtlich weiterer Passagen - Der …
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
Familienrecht Abgeändert
Unwirksame Kündigung als qualifizierte Abmahnung
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Verfahrensmangel · Verletzung des Rechts auf den gesetzlichen Richter · Zurückweisung der Berufung durch Beschluss ohne mündliche … · Aufklärungsdefizite
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
fehlende Entscheidungsgründe · Urteilsabsetzung · Nichteinhaltung der Fünfmonatsfrist
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verfassungsrecht
keine versorgungsträgerübergreifende Anwendung der …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Nichtzulassungsbeschwerde · Mutwilligkeit der Rechtsverfolgung
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Familienrecht Anträge verworfen
Vertragsübernahme durch Beschluss
Sachen- und Grundstücksrecht Revision zurückgewiesen
sozialgerichtliches Verfahren · Zustellung von Entscheidungen "in Abschrift"
Sozialrecht Rechtsmittel verworfen
Gewerblicher Rechtsschutz
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Erforderlichkeit eines förmlichen Beschlusses · keine Zustellungsfiktion bei bloßer richterlicher Verfügung · Einhaltung der Berufungsfrist · keine Verwirkung bei reinem Zeitablauf
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Vorbeschäftigung bei der beklagten Behörde · vormalige Vertretungsbefugnis ausreichend · "Sache" iS von § 41 ZPO · Identität des Streitgegenstands nicht erforderlich
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
gerichtliches Ermessen · grundsätzliche Bedeutung der Rechtssache · Zustimmung der Beteiligten · Ermessensausübung
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
keine hinreichende Erfolgsaussicht bei Unzulässigkeit der … · grundsätzliche Bedeutung einer Rechtssache · Recht des Prozessgegners zur Rüge der fehlenden Vollmacht … · keine Entscheidungserheblichkeit bei eigener Prüfung des …
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Verfahrensmangel · Recht auf den gesetzlichen Richter · vorschriftsmäßige Besetzung des Gerichts · Mitwirkung eines abgelehnten Richters an der Entscheidung …
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verletzung des rechtlichen Gehörs · kein Eingehen des Gerichts auf den wesentlichen Kern des … · Verletzung des Anspruchs auf ein faires Verfahren · kein Nachgehen auf offensichtliche Ermittlungsansätze
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Erb- und Versicherungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Operative Gründe
Kartellrecht Aufgehoben
Delikts- und Haftungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Disziplinarverfahren · Urteilsübermittlung · Dienstunfähigkeit · Beurteilungsmerkmal · Verweis
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht
keine Klärungsfähigkeit bei Unzulässigkeit der Klage · Darlegung der ausnahmsweisen Zulässigkeit einer allgemeinen … · Unzumutbarkeit einer inzidenten Prüfung der Normgültigkeit … · sozialgerichtliches Verfahren
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen