Urteile zu § 1 HHG

72 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 1 HHG – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

72 Entscheidungen

LSG Berlin-Brandenburg 11. Senat Urteil LS
Soziales Entschädigungsrecht – Haft

DDR · Haftzeit · Lebenssachverhalt · Streitgegenstand

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 4. Senat Urteil LS
Soziales Entschädigungsrecht – Häftlingshilfe

Vorrang vor strafrechtlicher Rehabilitierung · DDR-Unrechtshaft nach versuchter Republikflucht · kombinierte Persönlichkeitsstörung · ursächlicher Zusammenhang

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 9. Senat Urteil LS zitiert von 7
Soziales Entschädigungsrecht – Häftlingshilfe

Wohnortbeschränkung von Volksdeutschen in der ehemaligen … · Atomwaffenversuche in der Nähe des Wohnorts · Strahlungsbelastung als Schädigungsfolge · Geburt im Gewahrsam

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 9. Senat Urteil LS zitiert von 15
Soziales Entschädigungsrecht – Kriegsopferversorgung

Internierung · zwangsweise Umsiedlung von Wolgadeutschen in eine … · sowjetische Kommandaturaufsicht · eigentümliche Verhältnisse der Internierung

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Berlin-Brandenburg 13. Senat Urteil LS
Soziales Entschädigungsrecht – GdS-Feststellung

Internierung · mehrere Krankheitsbilder · schädigungsbedingte Persönlichkeitsänderung nach … · überwiegend schädigungsunabhängige Depression

Sozialrecht Aufgehoben
OVG Berlin-Brandenburg 3. Senat Urteil
Rücknahme einer Bescheinigung nach § 10 Abs. 4 HHG

örtliche Zuständigkeit der Ausstellungsbehörde · Vorschubleisten durch langjährige Unterstützung der Stasi … · lang zurückliegende Vorkommnisse als Grund für eine …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 7. Senat Urteil LS
Soziales Entschädigungsrecht – Häftlingshilfe

unrechtmäßige Haft in der DDR · psychische Erkrankung · ursächlicher Zusammenhang · dem politischen Gewahrsam eigentümliche Verhältnisse

Sozialrecht Aufgehoben