DDR · Haftzeit · Lebenssachverhalt · Streitgegenstand
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Urteile zu § 10 HHG
87 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 10 HHG – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
87 Entscheidungen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Vorrang vor strafrechtlicher Rehabilitierung · DDR-Unrechtshaft nach versuchter Republikflucht · kombinierte Persönlichkeitsstörung · ursächlicher Zusammenhang
Sozialrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Verfassungsrecht Erledigt/eingestellt
Strafrechtliches Rehabilitierungsgesetz · Rehabilitierung · Kapitalentschädigung · Rechtshängigkeit · Zinsen
Verwaltungsrecht
Häftlingshilfegesetz · psychische Gesundheitsstörung · GdS · DDR-Haft · Entschädigungsanspruch
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Klage abgewiesen
Untersagung allgemeinpolitischer Äußerungen
Verwaltungsrecht
Wohnortbeschränkung von Volksdeutschen in der ehemaligen … · Atomwaffenversuche in der Nähe des Wohnorts · Strahlungsbelastung als Schädigungsfolge · Geburt im Gewahrsam
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
sowjetische Kommandanturaufsicht · Geburt in der Internierung · Aufhebung der Kommandanturaufsicht · spätere Wohnortbeschränkung in der Sowjetunion
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Häftlingshilfegesetz · Inoffizieller Mitarbeiter · Staatssicherheit · Ausschlussgrund · Rückwirkung
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Häftlingshilfegesetz · Inoffizieller Mitarbeiter · Staatssicherheit · Ausschluss von Sozialleistungen · DDR-Vergangenheit
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Rücknahme wegen Ausschlussgrundes · Verstoß gegen Rechtsstaatlichkeit und Menschlichkeit · Zelleninformator für das MfS · psych. und phys. MfS-Druck
Verwaltungsrecht
Ausschließungsgründe des erheblichen Vorschubleistens zu … · Geltung dieser Ausschließungsgründen auch für …
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Internierung · mehrere Krankheitsbilder · schädigungsbedingte Persönlichkeitsänderung nach … · überwiegend schädigungsunabhängige Depression
Sozialrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Ausgleichsanspruch
Verwaltungsrecht
posttraumatische Belastungsstörung · kein schematischer Mindest-GdS von 30 · keine Bindungswirkung des Beschluss des … · Ungleichbewertung von PTBS im Unfallversicherungsrecht und …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
DDR-Unrechtshaft · posttraumatische Belastungsstörung · ursächlicher Zusammenhang · Trauma-Kriterium
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Sozialrecht Abgeändert
Beurteilung einer nachträglichen … · Ermittlung der Minderung der Erwerbsfähigkeit und einer …
Sozialrecht Abgeändert
überlange Verfahrensdauer
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht
Sozialrecht Berufung verworfen
Sozialrecht Berufung verworfen
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Abgeändert
rechtswidrige DDR-Haft · Grad der Schädigungsfolgen · Berücksichtigung einer späteren beruflichen Tätigkeit · angestrebtes Berufsziel
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
örtliche Zuständigkeit der Ausstellungsbehörde · Vorschubleisten durch langjährige Unterstützung der Stasi … · lang zurückliegende Vorkommnisse als Grund für eine …
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Aufgehoben
politisch Inhaftierter in der DDR · Mitarbeit für das MfS während der Haftzeit
Verwaltungsrecht
unrechtmäßige Haft in der DDR · psychische Erkrankung · ursächlicher Zusammenhang · dem politischen Gewahrsam eigentümliche Verhältnisse
Sozialrecht Aufgehoben
Strafrecht Beschwerde verworfen