Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Urteile zu § 25 StrRehaG
79 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 25 StrRehaG – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
79 Entscheidungen
Vorrang vor strafrechtlicher Rehabilitierung · DDR-Unrechtshaft nach versuchter Republikflucht · kombinierte Persönlichkeitsstörung · ursächlicher Zusammenhang
Sozialrecht Aufgehoben
Strafrechtliches Rehabilitierungsgesetz · Rehabilitierung · Kapitalentschädigung · Rechtshängigkeit · Zinsen
Verwaltungsrecht
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Beschwerde verworfen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Beschwerde verworfen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Strafrecht Beschwerde verworfen
Gesetzlicher Ausschluss der an der Ursprungsentscheidung … · Rechtsmittel gegen die Ablehnung
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Strafrecht Aufgehoben
DDR-Unrechtshaft · fehlende eigene Erinnerung · keine Beweiserleichterung nach § 15 KOVVfG · Unterscheidung zwischen Symptombeschreibung und Diagnose
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
posttraumatische Belastungsstörung · kein schematischer Mindest-GdS von 30 · keine Bindungswirkung des Beschluss des … · Ungleichbewertung von PTBS im Unfallversicherungsrecht und …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
DDR-Unrechtshaft · posttraumatische Belastungsstörung · ursächlicher Zusammenhang · Trauma-Kriterium
Sozialrecht Aufgehoben
Vorliegen einer "besonderer Härte" als Voraussetzung für … · Mindestdauer der rechtsstaatswidrigen Freiheitsentziehung · Bindungswirkung gerichtlicher Feststellung und nochmalige …
Strafrecht Aufgehoben
Anwendung der Härteregelung bei Unterschreitung der … · Aufhebung eines Bewilligungsbescheides wegen geänderter … · Umdeutung
Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Bestimmung des Zahlungsbeginns für eine Haftopferrente bei …
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Antrag zurückgewiesen
rechtsstaatswidrige DDR-Haft · haftbedingtes Schädigungstrauma · schizoaffektive Psychose · Exploration durch Sachverständigen
Sozialrecht Aufgehoben
Berücksichtigungsfähige Rechtsanwaltskosten bei der … · gerichtliche Überprüfung behördlicher Schätzung · Erstattungsfähigkeit von Verdienstausfall während der …
Zivilrecht Abgeändert
Strafrecht Beschwerde verworfen
Anspruchsausschluss bei Tätigkeit als inoffizieller …
Strafrecht Beschwerde verworfen
Anwendung der Härteregelung bei Unterschreitung der …
Strafrecht Aufgehoben
§ 17 StrRehaG
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Aufgehoben
Strafrecht Beschwerde verworfen
Die Verfassungsbeschwerde richtet sich gegen Entscheidungen über die Rücknahme von Bescheiden über …
Aufgehoben
Rücknahme unanfechtbarer Verwaltungsakte
Verwaltungsrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Beschädigtenrente · GdS-Feststellung · Schlafstörung mit Alpträumen · besondere berufliche Betroffenheit
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verfassungsbeschwerde zurückgewiesen
Strafrecht Aufgehoben
politisch Inhaftierter in der DDR · Mitarbeit für das MfS während der Haftzeit
Verwaltungsrecht
Strafrecht Beschwerde verworfen
zu Unrecht erlittene Haft · Beschädigtenrente · Versorgungsmedizinische Grundsätze · Persönlichkeitsstörung
Sozialrecht Aufgehoben
Verfassungsbeschwerde verworfen
Strafrecht Aufgehoben
Anwendung der Härteregelung bei geringfügiger …
Strafrecht Abgeändert
Strafrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Strafrecht Aufgehoben
Anzuwendende Vorschriften für die Berechnung des zu … · Rückforderung zu Unrecht erbrachter Leistungen
Strafrecht Aufgehoben
Vorläufige Zahlungseinstellung trotz eines Antrags auf …
Strafrecht Beschwerde verworfen
Umdeutung eines Rücknahmebescheides in eine …
Strafrecht Teilweise aufgehoben
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Strafrecht Aufgehoben