Verfahrensrecht -
Verwaltungsrecht
Urteile zu § 17a StrRehaG
90 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 17a StrRehaG – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
90 Entscheidungen
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Beschwerde verworfen
Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde verworfen
Regelungsanordnung · Anordnungsgrund · Eilbedürftigkeit · Sozialhilfe
Sozialrecht Eilantrag abgelehnt
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verfassungsbeschwerde verworfen
Insolvenzrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Sozialrecht Abgeändert
Insolvenzrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Strafrecht Aufgehoben
DDR-Unrechtshaft · posttraumatische Belastungsstörung · ursächlicher Zusammenhang · Trauma-Kriterium
Sozialrecht Aufgehoben
Ausschluss der Gewährung einer Opferrente bei …
Strafrecht Beschwerde verworfen
Vorliegen einer "besonderer Härte" als Voraussetzung für … · Mindestdauer der rechtsstaatswidrigen Freiheitsentziehung · Bindungswirkung gerichtlicher Feststellung und nochmalige …
Strafrecht Aufgehoben
Anwendung der Härteregelung bei Unterschreitung der … · Aufhebung eines Bewilligungsbescheides wegen geänderter … · Umdeutung
Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt
Leistungen der russischen Rentenversicherung · Invalidenrente, DEMO-Rente, Erhöhungsbeitrag zur Altersrente · keine Anrechnungsfreiheit nach § 82 Abs 1 S 1 SGB 12 analog · keine Vergleichbarkeit mit der Grundrente nach BVG
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Bestimmung des Zahlungsbeginns für eine Haftopferrente bei …
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Antrag zurückgewiesen
Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Strafrecht Beschwerde verworfen
Anspruchsausschluss bei Tätigkeit als inoffizieller …
Strafrecht Beschwerde verworfen
Heimaufenthalt des Kindes nach rechtsstaatswidriger … · ursächlicher Zusammenhang mit psychischer Erkrankung
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Einsatzpflicht von sozialen Ausgleichsleistungen nach …
Familienrecht Aufgehoben
Anwendung der Härteregelung bei Unterschreitung der …
Strafrecht Aufgehoben
§ 17 StrRehaG
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Aufgehoben
Verfassungsbeschwerde verworfen
Berücksichtigung einer besonderen bzw. einer … · Umfang der Abwägungsentscheidung zur Höherbewertung der …
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Abgeändert
Strafrecht Beschwerde verworfen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Rücknahme unanfechtbarer Verwaltungsakte
Verwaltungsrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
rechtswidrige DDR-Haft · Grad der Schädigungsfolgen · Berücksichtigung einer späteren beruflichen Tätigkeit · angestrebtes Berufsziel
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
freiwillig versichertes Mitglied · Auffangpflichtversicherter · keine Beitragspflicht der besonderen Zuwendung für …
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Verfassungsbeschwerde zurückgewiesen
Strafrecht Aufgehoben