Vorrang vor strafrechtlicher Rehabilitierung · DDR-Unrechtshaft nach versuchter Republikflucht · kombinierte Persönlichkeitsstörung · ursächlicher Zusammenhang
Sozialrecht Aufgehoben
Urteile zu § 17 StrRehaG
60 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 17 StrRehaG – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
60 Entscheidungen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Strafrechtliches Rehabilitierungsgesetz · Rehabilitierung · Kapitalentschädigung · Rechtshängigkeit · Zinsen
Verwaltungsrecht
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Beschwerde verworfen
Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde verworfen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Insolvenzrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Insolvenzrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Rücknahme wegen Ausschlussgrundes · Verstoß gegen Rechtsstaatlichkeit und Menschlichkeit · Zelleninformator für das MfS · psych. und phys. MfS-Druck
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
posttraumatische Belastungsstörung · kein schematischer Mindest-GdS von 30 · keine Bindungswirkung des Beschluss des … · Ungleichbewertung von PTBS im Unfallversicherungsrecht und …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
DDR-Unrechtshaft · posttraumatische Belastungsstörung · ursächlicher Zusammenhang · Trauma-Kriterium
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Berücksichtigungsfähige Rechtsanwaltskosten bei der … · gerichtliche Überprüfung behördlicher Schätzung · Erstattungsfähigkeit von Verdienstausfall während der …
Zivilrecht Abgeändert
Strafrecht Beschwerde verworfen
Anspruchsausschluss bei Tätigkeit als inoffizieller …
Strafrecht Beschwerde verworfen
Einsatzpflicht von sozialen Ausgleichsleistungen nach …
Familienrecht Aufgehoben
§ 17 StrRehaG
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Aufgehoben
Verfassungsbeschwerde verworfen
Strafrecht Beschwerde verworfen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
freiwillig versichertes Mitglied · Auffangpflichtversicherter · keine Beitragspflicht der besonderen Zuwendung für …
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Verfassungsbeschwerde zurückgewiesen
Strafrecht Aufgehoben
politisch Inhaftierter in der DDR · Mitarbeit für das MfS während der Haftzeit
Verwaltungsrecht
Strafrecht Beschwerde verworfen
Insolvenzrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Insolvenzrecht
Umdeutung eines Rücknahmebescheides in eine …
Strafrecht Teilweise aufgehoben
Voraussetzungen für die Gewährung der besonderen Zuwendung …
Strafrecht
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Strafrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Strafrecht Beschwerde verworfen
Strafrecht
Strafrecht
Höhe der Haftentschädigung bei zwei Inhaftierungen in einem …
Zivilrecht Antrag zurückgewiesen
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Antrag zurückgewiesen
Rehabilitierung als Zulässigkeitsvoraussetzung für den …
Strafrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Mindestverbüßungsdauer
Strafrecht Beschwerde verworfen