Urteile zu § 4 IfSG – Seite 13

745 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 4 IfSG – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

745 Entscheidungen

VGH Baden-Württemberg 1. Senat Beschluss LS zitiert von 7
Kern der Versammlungsfreiheit

versammlungsbehördliche Begrenzungen der Zahl der … · Bedeutung der Einschätzung des Robert-Koch-Instituts · Einschätzung der derzeitigen Lage

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
OVG Thüringen 3. Senat Beschluss LS zitiert von 3
Corona-Pandemie: Thüringen

Untersagung des Betriebs von Schwimmbädern und Saunen gemäß …

Verwaltungsrecht
VG Weimar 8. Kammer Beschluss LS
Corona-Virus: Thüringen

Mund-Nasen-Bedeckung in Gaststätten

Verwaltungsrecht
SG Berlin 90. Kammer Beschluss LS
Asylbewerberleistung – Grundleistung

Bedarfssatz · Unterbringung in einer Gemeinschaftsunterkunft · gemeinsame Haushaltsführung · Zumutbarkeit während der Geltung von Kontaktbeschränkungen …

Sozialrecht
VGH Baden-Württemberg 1. Senat Beschluss LS zitiert von 30
Corona-Epidemie: Maskenpflicht

Einschränkung des Schulbetriebs sowie von Gottesdiensten

Verwaltungsrecht
VG Berlin 14. Kammer Beschluss zitiert von 1
Eindämmung des Coronavirus

zur Rechtmäßigkeit der Maskenpflicht in Berlin

Verwaltungsrecht