Urteile zu § 11 JVEG

145 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 11 JVEG – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

145 Entscheidungen

LSG Thüringen 1. Senat Beschluss LS
Sozialgerichtliches Verfahren – Sachverständigenvergütung

Ermittlung des objektiv erforderlichen Zeitaufwands · Erfahrungswerte für die Aktendurchsicht sowie die … · Abgrenzung von Darstellung des Akteninhalts und Beurteilung · Plausibilitätsprüfung

Sozialrecht
BPatG 35. Senat Beschluss LS
Bediengerät für Spiele
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben
LSG Thüringen 1. Senat Beschluss LS
Sozialgerichtliches Verfahren – Sachverständigenvergütung

gerichtskostenfreies Verfahren · keine Anwendung von § 8a Abs 3 JVEG iVm § 407a Abs 4 S 2 ZPO · Zeit für die Erstellung des Gutachtens · erforderlicher Zeitaufwand

Sozialrecht
LSG Thüringen 1. Senat Beschluss LS zitiert von 3
Sozialgerichtliches Verfahren – Sachverständigenvergütung

"Nachbefundung" radiologischer Unterlagen · Erstattungsfähigkeit · Antragsprinzip · Begrenzung des maximal festzusetzenden Entschädigungsbetrags

Sozialrecht
LSG Thüringen 1. Senat Beschluss LS
Sozialgerichtliches Verfahren – Sachverständigenvergütung

gerichtliche Heranziehung von Sachverständigen · öffentlich-rechtliche Indienstnahme · Abtretbarkeit des Vergütungsanspruchs an eine ärztliche … · medizinisches Gutachten zur Feststellung einer …

Sozialrecht
LSG Thüringen 1. Senat Beschluss LS zitiert von 2
Sozialgerichtliches Verfahren – Sachverständigenvergütung

Gutachten zur Feststellung einer Erwerbsminderung · Zuordnung zur Honorargruppe M 2 · Mitteilung zu voraussichtlichen Kosten oder Benennung eines … · keine verbindliche Zusage über Vergütungshöhe

Sozialrecht
LSG Thüringen 1. Senat Beschluss LS
Sozialgerichtliches Verfahren – Sachverständigenvergütung

Zeitaufwand für Diktat und Korrektur des Gutachtens · Kürzung · sehr umfangreiche Wiedergabe des Akteninhalts · wörtlich wiedergegebene Kriterien für Diagnosen …

Sozialrecht
BPatG 3. Senat Beschluss LS zitiert von 1
Patentrecht – einstweilige Verfügung im Zwangslizenzverfahren

Erinnerung im Kostenfestsetzungsverfahren · "Kosten im Zwangslizenzverfahren" · während eines noch nicht rechtskräftigen … · auch noch im Erinnerungsverfahren

Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert
SG Dessau-Roßlau 23. Kammer Beschluss LS
Sozialgerichtliches Verfahren – Sachverständigenvergütung

Voraussetzung für Abrechnung nach GOÄ 1982 · Gutachten nach § 109 SGG · Überschreitung des angeforderten Auslagenvorschusses · Hinweispflicht des Sachverständigen

Sozialrecht