Urteile zu § 11 JVEG – Seite 2

145 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 11 JVEG – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

145 Entscheidungen

LSG Thüringen 1. Senat Beschluss

Bemessung des Zeitansatzes für die gedankliche Erarbeitung … · keine Berücksichtigung von Inhalts- und Literaturverzeichnis · Voraussetzung für die Zuordnung des Gutachtens in …

Sozialrecht
LSG Thüringen 1. Senat Beschluss LS

Gutachten aus dem Bereich der GKV · Bestimmung der Honorargruppe · billiges Ermessen · Indizien für die Einstufung in die Honorargruppe M 3

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 3. Senat Beschluss LS

Gutachten über die Erwerbsminderung nach § 43 SGB 6 idF vom … · Einbeziehung in die Anlage 1 des JVEG · keine Änderung durch Rentenreform · Kriterien für die Vergütung nach der Honorargruppe 3

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
LG Düsseldorf Vorsitzender Richter am Landgericht Beschluss LS
Strafrecht
BPatG 5. Senat Beschluss LS

"Erstattungsfähigkeit der Kosten für mehrere Anwälte" · zur Zahlung einer Klagegebühr für die Erhebung einer … · zur Erstattungsfähigkeit der Kosten für mehrere Anwälte · zur gesonderten Beauftragung von Rechts- und Patentanwälten …

Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert
LSG Thüringen 6. Senat Beschluss LS zitiert von 13

neurologisch-psychiatrisch-psychosomatisches Gutachten · Honorar für besondere Leistungen · Anwendung der GOÄ nur in den im JVEG ausdrücklich … · Kostenerstattung aus Gründen des Vertrauensschutzes

Sozialrecht
OLG Stuttgart 4. Strafsenat Beschluss LS zitiert von 2

Erhöhtes Honorar mangels Editierbarkeit des Textes · Verwendung juristischer Fachbegriffe in einer …

Strafrecht
LSG Thüringen 6. Senat Beschluss LS

Zustandsgutachten zur Beurteilung der Leistungsfähigkeit in … · Abgrenzung der Honorargruppen M 2 und M 3 · Anforderung zusätzlicher Unterlagen · zusätzliche Facharztanerkennung oder Titel

Sozialrecht