Honorar für besondere Leistungen · gutachterliche Tätigkeit umfasst mehrere … · Bestimmung der Vergütung
Sozialrecht
Urteile zu § 4 JVEG – Seite 6
1.011 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 4 JVEG – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
1.011 Entscheidungen
Bank- und Kapitalmarktrecht
Sozialrecht
Hygienezuschlag gemäß Nr A245 GOÄ 1982 · kein Anspruch auf Abrechnung nach dem JVEG
Sozialrecht
Familienrecht Abgeändert
Strafrecht Abgeändert
Strafrecht Aufgehoben
soziale Pflegeversicherung · Gutachten zur Feststellung des Pflegegrads · Vergütung eines durch Pflegefachkräfte erstellten Gutachtens
Sozialrecht Abgeändert
Der Antragsteller erstattete im zugrundeliegenden Rechtsstreit am 17.03.2020 für das Sozialgericht …
Sozialrecht
Verwaltungsrecht
Zivilrecht Abgeändert
Strafrecht
Fahrtkostenersatz · getrennte Anreise von im gleichen Haushalt lebenden … · Grundsatz der Kostenminimierung · Entschädigung für Zeitversäumnis
Sozialrecht
Sachverständigenvergütung · keine Abrechnung von Untersuchungen nach DKG-NT
Sozialrecht
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verdienstausfall eines selbstständig Tätigen · Anforderungen an die Beweisführung · Bemessung der Entschädigung · Abstellen auf regelmäßigen Bruttostundenverdienst
Sozialrecht
Familienrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sachverständigenvergütung · Erweiterung des für ein Gutachten nach § 109 SGG … · zusätzliche Aufwendungen · Vorschlag des Sachverständigen
Sozialrecht
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
gesetzliche Rentenversicherung · Gutachten zur Feststellung der Erwerbsminderung · Vergütung nach Honorargruppe M2
Sozialrecht
Zivilrecht Erinnerung zurückgewiesen
unstatthafte Beschwerde gegen Entschädigungsfestsetzung … · Gebührenfreiheit (hier: § 4 Abs 8 S 1 JVEG) nur bei …
Sozialrecht Beschwerde verworfen
Sozialrecht
Die Landeskasse begehrt die gerichtliche Festsetzung der Vergütungen für die mit der Obduktion der …
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht
Strafrecht
Sozialrecht Abgeändert
Honorar für besondere Leistungen · Vergütung von elektrophysiologischen Untersuchungen · Konkretisierung des Honorarrahmens · keine analoge Anwendung von § 10 Abs 2 JVEG
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Geltendmachung des Vergütungsanspruchs · unterschriftsloses Gutachten · Fristbeginn · Rückwirkung
Sozialrecht Aufgehoben
Voraussetzungen der Aberkennung des Honorars · Unterscheidung zwischen Verwertbarkeit und … · Nichtbeantwortung der Beweisfragen
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht
Entschädigung für Zeitversäumnis · SGB 2-Leistungsempfänger
Sozialrecht
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
keine einschränkende Auslegung
Zivilrecht Abgeändert
Bewertung einer schriftlichen Auskunft als außergewöhnlich … · pauschalierte Entschädigung des Gesamtaufwands
Sozialrecht
Sozialrecht
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht
Familienrecht Beschwerde verworfen
Prüfung des Zeitaufwands · Plausibilitätskontrolle · Ausarbeitung des Gutachtens · berücksichtigungsfähige Seiten
Sozialrecht Abgeändert
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht
Sozialrecht
Vergütungsfestsetzung · Antragsbefugnis · Abtretung des Vergütungsanspruchs an eine ärztliche … · keine Einwilligung des Begutachteten
Sozialrecht
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Vergütungsfestsetzung · Antragsbefugnis · Abtretung des Vergütungsanspruchs an eine ärztliche … · keine Einwilligung des Begutachteten
Sozialrecht
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen