Urteile zu § 6 KfzHV

40 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 6 KfzHV – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

40 Entscheidungen

LSG Baden-Württemberg 2. Senat Urteil LS zitiert von 1
Sozialhilfe – Eingliederungshilfe

Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft · Versorgung mit anderen Hilfsmitteln · Kostenübernahme für einen Schwenk-Hub-Sitz

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 3. Senat Urteil
Gesetzliche Unfallversicherung – Mehrleistung

einmalige Leistung · Satzungsautonomie · Ermächtigungsgrundlage · Nichtigkeit der Satzung

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 11. Senat Urteil LS zitiert von 14
Hilfe zur Beschaffung eines behindertengerechten Kraftfahrzeuges

notwendige Beiladung des möglicherweise eigentlich … · unterschiedliche Leistungshöhe · Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben · Eingliederungshilfe

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Sachsen-Anhalt 1. Senat Urteil LS
Leistung zur Teilhabe

pflichtgemäßes Ermessen · Kraftfahrzeughilfe

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 8. Senat Urteil LS zitiert von 45
Sozialgerichtliches Verfahren – Rehabilitation und Teilhabe

notwendige Beiladung des erstangegangenen … · Kostenerstattung für den behindertengerechten Umbau eines … · gesetzliche Krankenversicherung · Versorgung mit Hilfsmitteln

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
SG Berlin 70. Kammer Gerichtsbescheid LS
Teilhabe am Arbeitsleben

Kraftfahrzeughilfe · Übernahme der Kosten für die Erlangung einer Fahrerlaubnis · Vorrang der Nutzung eines Beförderungsdienstes

Sozialrecht
LSG Hessen 5. Senat Urteil zitiert von 1
Rente wegen Erwerbsminderung

Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben · Anforderungen an Leistungsangebot von Mobilitätshilfen

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen