Urteile zu § 1 KHEntgG

129 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 1 KHEntgG – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

129 Entscheidungen

BSG 1. Senat Urteil zitiert von 1
Krankenversicherung – Krankenhausvergütung

Kosten für Arzneimittel im Rahmen einer stationären … · keine gesonderte Erstattung durch die Krankenkasse · unzureichende Vergütung neuer Arzneimittel über die … · Möglichkeit zur Vereinbarung eines krankenhausindividuellen …

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Schleswig-Holstein 10. Senat Urteil LS
Krankenversicherung – Krankenhausvergütung

Implantation einer patientenindividuell angefertigten … · Bestimmung des ambulanten und stationären … · keine allgemeine Krankenhausleistung · Patient ohne eine außergewöhnliche Kniedeformität

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Mecklenburg-Vorpommern 6. Senat Urteil LS
Krankenversicherung – Krankenhausvergütung

teilstationäre Krankenhausbehandlung · Nichtbeachtung von Dokumentationsanforderungen · richterliche Beweiswürdigung · keine zwingenden Rückschlüsse auf das tatsächliche …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 16. Senat Urteil LS
Krankenversicherung – Krankenhausvergütung

Besondere Einrichtung · Vereinbarung zur Bestimmung von Besonderen Einrichtungen … · Abrechnung des Zusatzentgelts ZE 131.02 der Anl 5 der …

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 1. Senat Urteil LS zitiert von 1
Krankenversicherung – Kostenerstattung

Erstattungsanspruch nach § 13 Abs 2 SGB 5 · Tod des Versicherten · gefestigte Rechtsposition im Sinne einer Anwartschaft · Nichtanwendbarkeit der Sondervorschriften zur …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
SG Altenburg 23. Kammer Urteil LS
Krankenversicherung – Krankenhausabrechnung

Anspruch auf Vergütung einer ambulanten Operation · intraoperative Laborleistung · präoperative Laborleistung · Abgrenzung

Sozialrecht Klage abgewiesen
VG Wiesbaden 7. Kammer Urteil LS
Beschränkung von Ausgleichszahlungen

sog. Freihaltepauschalen · gemäß § 21 Abs. 1a und Abs. 2a KHG (F. v. 18.11.2020) auf …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 6. Senat Urteil LS
Krankenversicherung – Krankenhausvergütung

Behandlung einer Aszites bei bekannter Leberzirrhose · keine Behandlung der unheilbaren Leberzirrhose · Aszites als Hauptdiagnose

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 1. Senat Urteil LS zitiert von 23
Krankenversicherung – Krankenhausvergütung

Inhalt des Versorgungsauftrags · veranlasste Leistung Dritter · Abhängigkeit der Kodierfähigkeit vom Versorgungsauftrag · selbst erbringbare Leistung

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 1. Senat Urteil zitiert von 17
Krankenversicherung – Kostenerstattung

Liposuktion · partielle Einschränkung des Qualitätsgebots bei … · Voraussetzungen eines Anspruchs außerhalb eines auf einer …

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 1. Senat Urteil LS zitiert von 7
Krankenversicherung – Krankenhausvergütung

Teilnahme an einer klinischen Studie · keine stationäre Behandlungsbedürftigkeit bei Vorliegen …

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
OVG Berlin-Brandenburg 90. Senat Urteil LS
Berufspflichtverletzung durch Schönheitschirurgen

überhöhte Abrechnung / Umgehung der GoÄ · Verletzung der ärztlichen Sorgfaltspflichten · Verwertung von Gutachten

Verwaltungsrecht Abgeändert
BSG 1. Senat Urteil LS zitiert von 21
Krankenversicherung – Krankenhausvergütung

vom Krankenhaus veranlasste Leistung eines Dritten · Zurechnung zu den allgemeinen Krankenhausleistungen · keine regelmäßige und planvolle Auslagerung wesentlicher … · Vorhaltung der räumlichen, apparativen und personellen …

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 4. Senat Urteil LS zitiert von 1
Krankenversicherung – Krankenhausbehandlung

Arzneimittelversorgung · Einschlusskörpermyositis (IBM · kein Vorliegen einer Behandlungsmethode nach § 137c SGB 5 … · Anspruch auf ein verschreibungspflichtiges …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS
Krankenversicherung – Krankenhaus

Vergütungsanspruch für ambulante Operation · Portimplantation zur Vorbereitung einer stationären … · Prüfung wirtschaftlichen Alternativverhaltens · Erbringung als vorstationäre Behandlung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 9. Senat Urteil LS
Krankenversicherung – Krankenhausbehandlung

Kniegelenk · individuelle endoprothetische Versorgung mit … · Wirtschaftlichkeitsgebot · keine Wirtschaftlichkeit allein aufgrund der Zulässigkeit …

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Berlin-Brandenburg 9. Senat Urteil LS
Krankenversicherung – Vergütung stationärer Krankenhausbehandlung

Wechsel einer modularen Endoprothese am Hüftgelenk · Kodierung des OPS-Kodes 5-829.k (2014 · Vorliegen einer knöchernen Defektsituation · Prüfung der Wirtschaftlichkeit der Versorgung

Sozialrecht Aufgehoben