Urteile zu § 13 KHG

16 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 13 KHG – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

16 Entscheidungen

VG Magdeburg 3. Kammer Beschluss 08.12.2025 LS

Antrag auf Auszahlung von Fördermitteln aus dem Krankenhausstrukturfonds

Verwaltungsrecht

VG Minden Urteil 05.04.2019 zitiert von 9

Die Klägerin ist Trägerin des im Kreis H1

Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt

OVG Niedersachsen Urteil 14.11.2018 LS

Der Anwendungsbereich des Eigenmittelausgleichsanspruchs gemäß § 8 Abs. 2 Satz 1 NKHG ist auch für …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

VG Minden 6. Kammer Urteil 18.04.2016 zitiert von 4

Die Klägerin ist Trägerin der C. -Klinik in I. -C1

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 19.10.2015 zitiert von 2

Das klägerische Vorbringen lässt weder ernstliche Zweifel an der Richtigkeit der Klageabweisung erkennen (§ …

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

VG Minden Urteil 20.02.2015 zitiert von 3

Die Klägerin verfolgte über mehrere Jahre hinweg im Rahmen eines regionalen Planungsverfahrens das Ziel, mit …

Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt

VG Minden Urteil 20.02.2015 zitiert von 3

Die Klägerin ist Trägerin des F. L. C. (F1. ) mit derzeit vier Betriebsstätten

Verwaltungsrecht

OVG Niedersachsen Urteil 11.02.2015 LS zitiert von 1

Die Bewilligung von Ausgleichszahlungen nach § 8 Abs. 1 NKHG dient der Förderung des (freiwilligen) …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

VG Düsseldorf Urteil 23.03.2012

Die Klägerin betreibt das Evangelische Krankenhaus N, das in den Krankenhausplan des Landes …

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Urteil 23.03.2012

Die Klägerin ist Trägerin des K-Krankenhauses in O, das in den Krankenhausplan des Landes Nordrhein-Westfalen …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG NRW Beschluss 06.07.2011 zitiert von 1

Das Verwaltungsgericht hat die Klage abgewiesen, weil im Falle der Klägerin die Voraussetzungen des § 26 Abs. …

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

VG Düsseldorf Urteil 19.11.2010 zitiert von 2

Die Beteiligten streiten um die Frage, ob der Klägerin ein Anspruch auf Ausgleich für Mittel zusteht, die der …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Minden Urteil 12.11.2010 zitiert von 3

Die Klägerin ist die Trägerin der C1. - einer Rehabilitationsklinik für Psychotherapie und Psychosomatik, die …

Verwaltungsrecht

OVG NRW 13. Senat Beschluss 22.09.2010 zitiert von 6

Es bestehen keine ernstlichen Zweifel an der Richtigkeit der erstinstanzlichen Entscheidung (§ 124 Abs. 2 Nr. …

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

VG Minden Urteil 05.09.2008 zitiert von 2

Der Kläger hatte im Jahr 2000 einen Antrag auf Ausweisung einer Schlaganfalleinheit (Stroke Unit) für sich im …

Verwaltungsrecht

VG Minden Urteil 17.10.2001

Der Kläger ist ein als gemeinnützig anerkannter, im Vereinsregister des Amtsgerichts C. eingetragener Verein

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen