§ 14 KHG – Rechtsprechung (45 Entscheidungen)

VG Arnsberg 11. Kammer Beschluss 21.08.2026

Zur Zulässigkeit eines entsprechenden Feststellungsantrags in Verfahren der vorliegenden Konstellation hat …

Verwaltungsrecht

VG Aachen 7 Urteil 23.06.2026 zitiert von 2

Aufnahme des Krankenhauses der Klägerin mit den Leistungsgruppen (LG) 8.2 (Interventionelle Kardiologie) …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Aachen 7. Kammer Beschluss 28.11.2025 zitiert von 2

) Der Antrag auf Anordnung der aufschiebenden Wirkung ist zulässig

Verwaltungsrecht

VG Aachen Beschluss 27.08.2025 zitiert von 3

Gemäß § 80 Abs. 2 Satz 1 Nr. 3 VwGO i.V.m

Verwaltungsrecht

VG Aachen Beschluss 03.07.2025

Der Antrag gemäß § 80 Abs. 5 VwGO hat gegenüber dem Antrag nach § 123 Abs. 1 VwGO gemäß § 123 Abs. 5 VwGO …

Verwaltungsrecht

VG Arnsberg Beschluss 22.05.2025 zitiert von 3

Ausschluss aufschiebender Wirkung bei Feststellungsbescheid zum Krankenhausplan

aufschiebende Wirkung · Krankenhausgestaltungsgesetz · Verwaltungsverfahren · Gesetzgebungskompetenz · VwGO § 80

Verwaltungsrecht

VG Arnsberg Beschluss 11.04.2025 zitiert von 3

Diesem Antrag steht die gesetzliche Regelung in § 16 Abs. 5 des Krankenhausgestaltungsgesetzes des Landes …

Verwaltungsrecht

VG Arnsberg Beschluss 02.04.2025

Der einstweilige Rechtsschutzantrag ist zulässig, aber unbegründet

Verwaltungsrecht

VG Arnsberg Beschluss 31.03.2025

Diesem Antrag steht die gesetzliche Regelung in § 16 Abs. 5 des Krankenhausgestaltungsgesetzes des Landes …

Verwaltungsrecht

VG Arnsberg Beschluss 27.03.2025

Der einstweilige Rechtsschutzantrag ist zulässig, aber unbegründet

Verwaltungsrecht

VG Gelsenkirchen Beschluss 27.03.2025 zitiert von 3

Er ist zulässig, aber nur teilweise begründet

Verwaltungsrecht

VG Aachen Beschluss 27.03.2025 zitiert von 2

Der Antrag gemäß § 80 Abs. 5 VwGO hat gegenüber dem Antrag nach § 123 Abs. 1 VwGO gemäß § 123 Abs. 5 VwGO …

Verwaltungsrecht

VG Münster Beschluss 27.03.2025 zitiert von 6

Ein solcher Antrag ist statthaft, wenn in der Hauptsache eine Anfechtungsklage nach § 42 Abs. 1 Var. 1 VwGO …

Verwaltungsrecht

VG Münster Beschluss 27.03.2025 zitiert von 1

Ein solcher Antrag ist statthaft, wenn in der Hauptsache eine Anfechtungsklage nach § 42 Abs. 1 Var. 1 VwGO …

Verwaltungsrecht

VG Arnsberg Beschluss 25.03.2025

Der einstweilige Rechtsschutzantrag ist zulässig, aber unbegründet

Verwaltungsrecht

VG Gelsenkirchen Beschluss 21.03.2025

Es liegt kein Fall des sog. „faktischen Vollzugs“ vor

Verwaltungsrecht

VG Gelsenkirchen Beschluss 20.03.2025 zitiert von 1

Die in der Hauptsache gemäß § 42 Abs. 1, 1 Fall VwGO erhobene Anfechtungsklage, der gemäß § 80 Abs. 2 Satz 1 …

Verwaltungsrecht

VG Aachen Beschluss 20.03.2025 zitiert von 5

Gemäß § 80 Abs. 2 Satz 1 Nr. 3 VwGO i.V.m

Verwaltungsrecht

VG Gelsenkirchen Beschluss 18.03.2025 zitiert von 3

Die in der Hauptsache gemäß § 42 Abs. 1, 1 Fall VwGO erhobene Anfechtungsklage, der gemäß § 80 Abs. 2 Satz 1 …

Verwaltungsrecht

VG Gelsenkirchen Beschluss 14.03.2025 zitiert von 6

Die in der Hauptsache gemäß § 42 Abs. 1, 1 Fall VwGO erhobene Anfechtungsklage, der gemäß § 80 Abs. 2 Satz 1 …

Verwaltungsrecht

VG Gelsenkirchen Beschluss 13.03.2025 zitiert von 9

Die in der Hauptsache gemäß § 42 Abs. 1, 1 Fall VwGO erhobene Anfechtungsklage, der gemäß § 80 Abs. 2 Satz 1 …

Verwaltungsrecht

VG Gelsenkirchen Beschluss 13.03.2025 zitiert von 1

Die in der Hauptsache gemäß § 42 Abs. 1, 1 Fall VwGO erhobene Anfechtungsklage, der gemäß § 80 Abs. 2 Satz 1 …

Verwaltungsrecht

VG Gelsenkirchen Beschluss 11.03.2025 zitiert von 13

Die in der Hauptsache gemäß § 42 Abs. 1, 1 Fall VwGO erhobene Anfechtungsklage, der gemäß § 80 Abs. 2 Satz 1 …

Verwaltungsrecht

VG Aachen Beschluss 26.02.2025 zitiert von 21

Er ist zwar zulässig, aber nicht begründet

Verwaltungsrecht

VG Aachen 7. Kammer Beschluss 15.01.2025

Der Antrag gemäß § 80 Abs. 5 VwGO hat gegenüber dem Antrag nach § 123 Abs. 1 VwGO gemäß § 123 Abs. 5 VwGO …

Verwaltungsrecht

LSG NRW 11. Senat Urteil 28.04.2021 zitiert von 2

Rechtmäßigkeit einer Entscheidung, mit welcher der Beklagte die Reichweite einer Institutsermächtigung (§ 118 …

Sozialrecht Aufgehoben