Verwaltungsrecht Revision zurückgewiesen
Urteile zu § 5 KHG
59 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 5 KHG – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
59 Entscheidungen
besondere Einrichtung · Berechtigung und Verpflichtung zur Erbringung aller vom … · Entgeltvereinbarung
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
14 S 1869/24 -
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Auslegung des Rechtsschutzbegehrens
Verwaltungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Steuerrecht
Gebühr für Liposuktionseingriff
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Ermächtigung zum Betrieb einer räumlich und organisatorisch … · Erteilung setzt nicht voraus, dass der Krankenhausplan am …
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Ausschluss der Förderberechtigung nach § 5 Abs. 1 Nr. 11 …
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Rechtsschutzinteresse des Klägers an der Zulassung der …
Verwaltungsrecht
Steuerrecht
maßgeblicher Zeitpunkt für die Beurteilung der Sach- und …
Verwaltungsrecht Abgeändert
Begrenzung der Entgelthöhe für mit einem Plankrankenhaus …
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Revision zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Krankheitskostenversicherung: Anspruch auf Erstattung von Kosten der Behandlung in einer Sportklinik
Zivilrecht
Wirksamkeit einer die pflegesatzfähigen Beträge … · Sportklinik als krankenhausrechtliche "Einrichtung"
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Versicherter · keine Kostenerstattung selbstbeschaffter ärztlicher … · allgemeine Leistungsklage · Vollstreckungstitel
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Krankheitskostenversicherung: Anspruch auf Erstattung von Kosten der Behandlung in einer Sportklinik
Sachen- und Grundstücksrecht
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Eilantrag abgelehnt
Verwaltungsrecht
Zulässigkeit des Abzugs des Investitionskostenabschlags von …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Drittanfechtung seitens eines Konkurrenten · Aufnahme eines lediglich als Entwurf existierenden …
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Beurteilungszeitpunkt für Aufnahme in in Krankenhausplan · Anforderungen an die Aufnahmeentscheidung · Prognostizierung des Bedarfs · Vorgehen bei einem Überangebot an geeigneten Krankenhäusern
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
keine Beschränkung auf zugelassene Leistungserbringer · Zulässigkeit des Hinweises auf angemessene … · Ausmaß des Anspruchs Transsexueller auf … · Grenzziehung für die Kostenübernahme einer …
Sozialrecht
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Anhörungsrüge zurückgewiesen
Arbeitsrecht Teilweise aufgehoben
Arbeitsrecht Teilweise aufgehoben
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Zivilrecht