§ 13 KHGG – Rechtsprechung (39 Entscheidungen)

OVG NRW 13. Senat Beschluss 23.06.2026 zitiert von 3

Die Antragstellerin ist Trägerin des N. F.. Im Rahmen der Planungen zur Umsetzung des Krankenhausplans NRW …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW 13. Senat Beschluss 14.04.2026

Die dargelegten Gründe, auf deren Prüfung der Senat gemäß § 146 Abs. 4 Satz 6 VwGO beschränkt ist, geben …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 28.01.2026 zitiert von 11

Die Beschwerde der Antragstellerin, die Trägerin des im Versorgungsgebiet 4 (Städte D. und B., Kreise …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 26.01.2026 zitiert von 1

Nichtzuweisung von Thoraxchirurgie im Krankenhausplan NRW

Krankenhausplan · Versorgungsauftrag · Leistungsgruppenzuweisung · Bedarfsplanung · Verwaltungsakt

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

VG Düsseldorf 21. Kammer Beschluss 04.12.2025 zitiert von 2

Die Antragstellerin ist Trägerin der H. Kliniken B. (Versorgungsgebiet 2: K., D./I., F.)

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 05.11.2025

Die Antragstellerin zu 1. war Trägerin des T. Klinikums V. mit den Betriebsstätten T. St. C. Klinik …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 11.07.2025 zitiert von 12

Die Antragstellerin ist Trägerin des Krankenhauses M. „U.“

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

VG Düsseldorf Beschluss 19.03.2025 zitiert von 1

Aufnahme des Krankenhauses der Antragstellerin mit der Leistungsgruppe 16.3 (Ösophaguseingriffe) in den …

Verwaltungsrecht

VG Gelsenkirchen Beschluss 18.03.2025 zitiert von 3

Die in der Hauptsache gemäß § 42 Abs. 1, 1 Fall VwGO erhobene Anfechtungsklage, der gemäß § 80 Abs. 2 Satz 1 …

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Beschluss 17.03.2025 zitiert von 2

Leistungserbringung im Zusammenhang mit der Umsetzung des Krankenhausplans Nordrhein-Westfalen 2022 (KHP 2022)

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Beschluss 17.03.2025 zitiert von 3

Leistungserbringung im Zusammenhang mit der Umsetzung des Krankenhausplans Nordrhein-Westfalen 2022 (KHP 2022)

Verwaltungsrecht

LSG Berlin-Brandenburg 16. Senat Urteil 22.11.2023

Krankenversicherung – Qualitätssicherung

Zentrums-Regelungen des Gemeinsamen Bundesausschusses · Rheumatologisches Zentrum · Qualitätsanforderungen · Fachabteilungen

Sozialrecht Klage abgewiesen

OVG NRW 13. Senat Urteil 22.12.2021 zitiert von 4

Der Kläger ist Träger eines im Krankenhausplan NRW 2015 aufgenommenen psychiatrischen Fachkrankenhauses mit …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW 13. Senat Urteil 13.07.2021 zitiert von 3

Die Klägerin wendet sich im Wege der Drittanfechtung gegen den Bescheid der Bezirksregierung E. vom 9. Juni …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 14.01.2021 zitiert von 3

Die Klägerin wendet sich gegen die Entziehung der Zuständigkeit für die psychiatrische Pflichtversorgung für …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

VG Düsseldorf Urteil 03.11.2020 zitiert von 7

Die Klägerin ist Trägerin eines freigemeinnützigen, insgesamt 325 Betten (Stand 2016) umfassenden …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG NRW Beschluss 24.08.2020 zitiert von 13

Die Berufung ist nicht wegen ernstlicher Zweifel an der Richtigkeit des angefochtenen Urteils im Sinne von § …

Verwaltungsrecht

OVG NRW 13. Senat Beschluss 26.06.2020 zitiert von 1

Das klägerische Vorbringen lässt keine ernstlichen Zweifel an der Richtigkeit des angefochtenen Urteils (§ …

Verwaltungsrecht

VG Minden 6. Kammer Urteil 24.04.2020

Die Klägerin ist Trägerin des Herz- und Diabeteszentrums NRW (HDZ) in C. P.

Verwaltungsrecht Aufgehoben

OVG NRW Beschluss 16.04.2020 zitiert von 1

Die Antragstellerin betreibt das I. Klinikum O. in W. (Versorgungsregion I)

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 16.04.2020 zitiert von 1

Die Antragstellerin betreibt das I. Klinikum O. in W. (Versorgungsregion I)

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 16.05.2017 zitiert von 5

Die Klägerin ist Trägerin einer Klinik für Psychotherapie und Psychosomatik, die bislang nicht zur …

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

VG Düsseldorf Urteil 01.07.2016 zitiert von 20

Aufnahme des von der Klägerin in X. betriebenen Krankenhauses „I. Klinikum X. “ mit einer Abteilung für …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

OVG NRW Beschluss 20.06.2016 zitiert von 7

Die Klägerin ist Trägerin eines Krankenhauses mit dem Status einer privaten Krankenanstalt nach § 30 der …

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

VG Minden 6. Kammer Urteil 18.04.2016 zitiert von 4

Die Klägerin ist Trägerin der C. -Klinik in I. -C1

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 19.10.2015 zitiert von 6

3Nichtausweisung eines geburtshilflich-neonatologischen Schwerpunkts

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 19.10.2015 zitiert von 2

Das klägerische Vorbringen lässt weder ernstliche Zweifel an der Richtigkeit der Klageabweisung erkennen (§ …

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 19.08.2015 zitiert von 16

Die Klägerin und der Beklagte streiten um die Ausweisung zusätzlicher Betten und Behandlungsplätze für die …

Verwaltungsrecht Abgeändert

VG Düsseldorf Urteil 08.05.2015

Mit Bescheid vom 7. April 2014 stellte der Beklagte fest, dass das N. ab dem 7. April 2014 mit den aus der …

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Urteil 08.05.2015

Die Klägerin betreibt ein Krankenhaus mit mehreren Betriebsstätten

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Urteil 08.05.2015 zitiert von 3

Zulässigkeit von Qualitätsvorgaben im Krankenhausplan als Nebenbestimmung

Krankenhausrahmenplan · Versorgungsauftrag · KHEntgG · Nebenbestimmungen · Verwaltungsakt

Verwaltungsrecht

VG Aachen Urteil 27.04.2015 zitiert von 5

Die Klägerin betreibt das T. F. -Krankenhaus in K. , bei dem es sich um ein Plankrankenhaus nach § 108 Nr. 2 …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Arnsberg Urteil 13.09.2013

Die Klägerin ist Trägerin des Krankenhauses St. C., das im Versorgungsgebiet 16 (das die Kreise P. und T.-X. …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Düsseldorf Urteil 23.03.2012

Die Klägerin betreibt das Evangelische Krankenhaus N, das in den Krankenhausplan des Landes …

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Urteil 23.03.2012

Die Klägerin ist Trägerin des K-Krankenhauses in O, das in den Krankenhausplan des Landes Nordrhein-Westfalen …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG NRW Beschluss 22.01.2009 zitiert von 15

Der geltend gemachte Zulassungsgrund des § 124 Abs. 2 Nr. 1 VwGO liegt nicht vor

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

VG Minden Urteil 14.11.2008 zitiert von 2

Die Klägerin ist Trägerin des G. Hospitals C.

Verwaltungsrecht Aufgehoben

VG Minden 6. Kammer Urteil 14.11.2008

Die Krankenhäuser des Klägers und der Beigeladenen befinden sich im Versorgungsgebiet 10 des Landes …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

VG Minden Urteil 05.09.2008 zitiert von 2

Der Kläger hatte im Jahr 2000 einen Antrag auf Ausweisung einer Schlaganfalleinheit (Stroke Unit) für sich im …

Verwaltungsrecht