Urteile zu § 16 KitaG
88 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 16 KitaG – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
88 Entscheidungen
VG Potsdam 6. Kammer Urteil
Verwaltungsrecht
VG Potsdam 6. Kammer Urteil
Verwaltungsrecht – Klage abgewiesen
VG Potsdam 6. Kammer Urteil
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht ✓ Abgeändert
VG Cottbus 8. Kammer Urteil
Verwaltungsrecht ✓ Aufgehoben
Verwaltungsrecht ✓ Aufgehoben
BVerwG 5. Senat Beschluss
Verwaltungsrecht – Revision verworfen
VG Frankfurt (Oder) 9. Kammer Urteil
Verwaltungsrecht – Klage abgewiesen
VG Frankfurt (Oder) 9. Kammer Beschluss
Einstweiliger Rechtsschutz · Betriebskostenzuschuss · Kinderbetreuung · Verwaltungsverfahren · Erbbaurecht
Verwaltungsrecht – Antrag zurückgewiesen
VG Cottbus 8. Kammer Urteil
Benutzungsgebühren · Essensgeld · Drittanbieter · Kita-Satzung · Erstattungsanspruch
Verwaltungsrecht
VG Cottbus 8. Kammer Urteil
Verwaltungsrecht
Bewertung der tarifgerechten Eingruppierung · Angemessenheit der Personalkosten
Verwaltungsrecht
VG Potsdam 10. Kammer Urteil
Verwaltungsrecht – Klage abgewiesen
VG Cottbus 8. Kammer Beschluss
Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt
VG Cottbus 8. Kammer Urteil
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht ✓ Aufgehoben
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
OVG Niedersachsen Beschluss zitiert von 3
Verwaltungsrecht ✓ Aufgehoben
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht – Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht – Antrag zurückgewiesen
Verwaltungsrecht – Antrag zurückgewiesen
Getrenntleben von Elternteil und Kind · Berücksichtigung von Grundstückskosten
Verwaltungsrecht ✓ Abgeändert
OLG Brandenburg 2. Zivilsenat Urteil
Zivilrecht – Berufung zurückgewiesen
OLG Brandenburg 2. Zivilsenat Urteil
Zivilrecht ✓ Abgeändert
OLG Brandenburg 2. Zivilsenat Urteil
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht ✓ Abgeändert
BVerwG 5. Senat Beschluss zitiert von 6
Verwaltungsrecht – Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
BVerwG 5. Senat Beschluss zitiert von 5
Verwaltungsrecht – Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
BVerwG 5. Senat Beschluss zitiert von 4
Verwaltungsrecht – Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
BVerwG 5. Senat Beschluss
Verwaltungsrecht – Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
OVG Niedersachsen Beschluss zitiert von 1
Verwaltungsrecht
Kostenüberdeckungsverbot
Verwaltungsrecht – Antrag zurückgewiesen
Bezugspunkt für die Bestimmung des in § 90 Abs. 1 und 3 SGB … · Übertragung von Aufgaben des Landkreises als örtlicher …
Verwaltungsrecht
Bezugspunkt für die Bestimmung des in § 90 Abs. 1 und 3 SGB … · Einhaltung des abgabenrechtlichen Äquivalenzprinzips bei …
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Bezugspunkt für die Bestimmung des in § 90 Abs. 1 und 3 SGB … · Einhaltung des abgabenrechtlichen Äquivalenzprinzips bei …
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht ✓ Abgeändert
Verwaltungsrecht – Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht ✓ Abgeändert
OVG Niedersachsen Urteil zitiert von 3
Verwaltungsrecht – Berufung zurückgewiesen
Verpflichtung zur Verabschiedung eines Bedarfsplans seitens …
Verwaltungsrecht ✓ Abgeändert
Verwaltungsrecht ✓ Aufgehoben
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht – Antrag zurückgewiesen
Kalkulation der Elternbeiträge · institutionelle Förderung · Kosten für Verpflegung · Beitragsstaffelung für Familien mit mehreren Kindern …
Verwaltungsrecht – Antrag zurückgewiesen
Berücksichtigung des tatsächlich gezahlten …
Verwaltungsrecht – Antrag zurückgewiesen
Bemessung von Elternbeiträgen Abhängigkeit von der … · Berücksichtigung des Zuschusses zu den Personalkosten nach …
Verwaltungsrecht – Antrag zurückgewiesen
VG Cottbus 3. Kammer Beschluss
Verwaltungsrecht
Fehlbedarfsfinanzierung
Verwaltungsrecht – Beschwerde zurückgewiesen