Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde verworfen
Urteile zu § 53 LV
107 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 53 LV – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
107 Entscheidungen
Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde verworfen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Verfassungsrecht Für nichtig erklärt
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Gerichtsbarkeitsklausel
Verwaltungsrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Verfassungsrecht
Verfassungsrecht
Parlamentarisches Frage- und Auskunftsrecht · Landesverfassung · Transparenzpflicht · Kleine Anfrage · Verfassungsverletzung
Verfassungsrecht
Verfassungsrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verfassungsrecht Rechtsmittel verworfen
Verfassungsrecht Antrag verworfen
Verfassungsrecht Antrag verworfen
RIS: Verf MV
Verfassungsrecht Anträge zurückgewiesen
Verfassungsrecht Anträge zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Verfassungsrecht Antrag verworfen
Verfassungsrecht Antrag verworfen
Verfassungsbeschwerde verworfen
Verwaltungsrecht
Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde verworfen
Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde verworfen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Eilantrag abgelehnt
Eilantrag abgelehnt
Verfassungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Verfassungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde verworfen
Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde verworfen
maßgeblicher Zeitpunkt für die Beurteilung der Sach- und …
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Zugang zu Informationen des Wissenschaftlichen Dienstes des … · Darlegungslast des Landtagspräsidenten
Verwaltungsrecht
Verfassungsrecht
Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde zurückgewiesen
Verfassungsrecht Anträge verworfen
Verwaltungsrecht
Verfassungsrecht Antrag zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Abgeändert
Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde zurückgewiesen
Verfassungsrecht
Verfassungsrecht
Verfassungsrecht
Verfassungsrecht Erledigt/eingestellt
Verfassungsrecht Erledigt/eingestellt
Verfassungsrecht Antrag zurückgewiesen
Verfassungsrecht
Verfassungsrecht