Verfassungsrecht Eilantrag abgelehnt
Urteile zu § 53 LV – Seite 2
107 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 53 LV – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
107 Entscheidungen
Verfassungsrecht Anträge verworfen
Verfassungsbeschwerde verworfen
Verfassungsrecht
Verfassungsrecht
Verfassungsrecht
Verfassungsrecht
Verfassungsrecht
Verfassungsrecht
Der Beschwerdeführer wendet sich gegen eine strafgerichtliche Verurteilung wegen Steuerhinterziehung
Verfassungsbeschwerde verworfen
Verfassungsrecht Anträge zurückgewiesen
Verfassungsrecht Anträge zurückgewiesen
Verfassungsrecht Antrag verworfen
Verfassungsrecht Antrag verworfen
Verfassungsrecht Antrag zurückgewiesen
Verfassungsrecht Antrag zurückgewiesen
Verfassungsrecht
Verfassungsrecht
Verfassungsrecht Antrag zurückgewiesen
Verfassungsrecht Antrag zurückgewiesen
Verfassungsrecht Antrag zurückgewiesen
Verfassungsrecht Antrag zurückgewiesen
VerfG Greifswald: Erfolgloser Widerspruch gegen Ablehnung eines eA-Antrags im Organstreitverfahren …
Verfassungsrecht Antrag zurückgewiesen
Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde zurückgewiesen
Verfassungsrecht
Verfassungsrecht
Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde zurückgewiesen
Satzungs- und Finanzhoheit der Kreise
Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde zurückgewiesen
Verfassungsrecht Für nichtig erklärt
Verfassungsrecht Für nichtig erklärt
Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde zurückgewiesen
Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde zurückgewiesen
Verfassungsrecht
Verfassungsrecht
Verwaltungsrecht
Verfassungsbeschwerde verworfen
Absprechen, das Vergleich vollstreckbaren Inhalt hat, führt …
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde zurückgewiesen
Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde zurückgewiesen
Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde zurückgewiesen
Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde zurückgewiesen
Verfassungsrecht Für nichtig erklärt
Verfassungsrecht Für nichtig erklärt
Verfassungsbeschwerde verworfen
Stützt ein Landtagsabgeordneter im Organstreit gegen die Landtagspräsidentin sein Begehren auf die …
Verfassungsrecht
Verfassungsrecht
Verfassungsrecht Antrag zurückgewiesen
Verfassungsrecht Antrag zurückgewiesen
Verfassungsrecht Verfassungsmäßigkeit entschieden
Verfassungsrecht Verfassungsmäßigkeit entschieden