teilweise Identität bzw. normale und überdurchschnittliche … · sehr geringe Kennzeichnungskraft der Widerspruchsmarke · keine Verwechselungsgefahr · kein gedankliches In-Verbindung-bringen
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Urteile zu § 100 MarkenG
Markengesetz
11 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 100 MarkenG (Markengesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
11 Entscheidungen
Schutzschranke der guten Sitten – Hohenloher Landschwein
Gewerblicher Rechtsschutz Revision zurückgewiesen
Zivilrecht
Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert
Schutzumfang · Bestimmung der Grenzen zur Benutzung der Kollektivmarke … · Gesamtabwägung bei der Prüfung der Zulässigkeit der … · Schutz der Bezeichnungen Hohenloher Landschwein/Hohenloher …
Zivilrecht Abgeändert
Einrede mangelnder Benutzung · abweichende Benutzungsform · Glaubhaftmachung · zur Kennzeichnungskraft
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Einrede mangelnder Benutzung · Glaubhaftmachung der rechtserhaltenden Benutzung · Benutzung durch Verbandsmitglieder · abweichende Benutzungsform (andere Farbe
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben
zur Kennzeichnungskraft · Warenähnlichkeit bis -identität · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr · keine Verwechslungsgefahr durch gedankliche Verbindung
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwechslungsgefahr von Kollektivmarken mit dem …
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Klage abgewiesen