Zivilrecht Klage abgewiesen
Urteile zu § 23 MarkenG
Markengesetz
407 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 23 MarkenG (Markengesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
407 Entscheidungen
Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert
Marken- und Patentrecht
Zivilrecht Klage abgewiesen
VW Bulli II
Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert
Gewerblicher Rechtsschutz Antrag zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen
Marken- und Patentrecht Berufung zurückgewiesen
international registrierte Wortmarke · geografische Herkunftsangabe
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Wortmarke · keine Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Nachweis rechtserhaltender Benutzung im …
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert
teilweise Identität bzw. normale und überdurchschnittliche … · sehr geringe Kennzeichnungskraft der Widerspruchsmarke · keine Verwechselungsgefahr · kein gedankliches In-Verbindung-bringen
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz
Annahme einer Zeichenähnlichkeit bei klanglicher …
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
fehlende Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Bildmarke · fehlende Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Gehörsverletzung im Parallelverfahren - Terra greca II
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Rechtsmittel zurückgewiesen
Die Klägerin macht gegen den Beklagten Ansprüche aus behaupteter Kennzeichenrechtsverletzung geltend
Marken- und Patentrecht
VW Bulli
Zivilrecht Abgeändert
DACHSER
Gewerblicher Rechtsschutz Revision zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz
Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz
Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert
Gewerblicher Rechtsschutz
Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen
Historische Begebenheiten einschließlich der für sie …
Zivilrecht
Gewerblicher Rechtsschutz
Gewerblicher Rechtsschutz
fehlende Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz
Schutzschranke der guten Sitten – Hohenloher Landschwein
Gewerblicher Rechtsschutz Revision zurückgewiesen
Prüfung einer Verwechslungsgefahr zwischen der Klagemarke …
Zivilrecht
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben
Marken- und Patentrecht Abgeändert
Zivilrecht
Marken- und Patentrecht Berufung zurückgewiesen
Marken- und Patentrecht Abgeändert
Gewerblicher Rechtsschutz
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Freihaltungsbedürfnis
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Behandlung einer Täuschung über die Identität eines …
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
zur Kennzeichnungskraft · Warenidentität und -ähnlichkeit · teilweise unmittelbare Verwechslungsgefahr · kein Bekanntheitsschutz
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Voraussetzungen einer erlaubten Drittnutzung
Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz