Schutzschranke der guten Sitten – Hohenloher Landschwein
Gewerblicher Rechtsschutz Revision zurückgewiesen
Urteile zu § 102 MarkenG
Markengesetz
8 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 102 MarkenG (Markengesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
8 Entscheidungen
Zivilrecht
Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert
Schutzumfang · Bestimmung der Grenzen zur Benutzung der Kollektivmarke … · Gesamtabwägung bei der Prüfung der Zulässigkeit der … · Schutz der Bezeichnungen Hohenloher Landschwein/Hohenloher …
Zivilrecht Abgeändert
Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen
ursprünglich als Gemeinschaftsindividualmarke angemeldetes … · zur Möglichkeit der Umwandlung in eine nationale … · zum Grundsatz der Unveränderlichkeit der Marke · keine Möglichkeit der Umwandlung in eine nationale …
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
"VERO CUOIO" (IR-Kolletivmarke, Wort-Bild-Marke)" · zur Geltung von Vorschriften des Markengesetzes für … · Satzungsänderungen zu Kollektivmarken sind auch nach neuer … · zum Löschungsantragsrecht durch analoge Anwendung von § 105 …
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen