Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Urteile zu § 106a MarkenG
Markengesetz
4 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 106a MarkenG (Markengesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
4 Entscheidungen
fehlende Unterscheidungskraft · Freihaltungsbedürfnis · Täuschungsgefahr
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
keine Glaubhaftmachung der rechterhaltenden Benutzung der … · keine klangliche und schriftbildliche Verwechslungsgefahr …
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen