Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Urteile zu § 83 UMV
3 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 83 UMV – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
3 Entscheidungen
fehlende Unterscheidungskraft · Freihaltungsbedürfnis · Täuschungsgefahr
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen