Urteile zu § 112 MarkenG

Markengesetz

39 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 112 MarkenG (Markengesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

39 Entscheidungen

BPatG 29. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – „SALTA“

international registrierte Wortmarke · Unterscheidungskraft · kein Freihaltebedürfnis

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 28. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – „TACKPIN (IR

Wortmarke)“ · US-amerikanische Basisanmeldung · fehlende Unterscheidungskraft

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 26. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – " ORGANOSIL G5 (IR-Marke/G5 (IR-Marke)"

teilweise Warenidentität, teilweise Warenähnlichkeit · keine schriftbildliche und klangliche Verwechslungsgefahr · keine Verwechslungsgefahr durch gedankliches … · kein Bekanntheitsschutz

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BGH I. Zivilsenat Beschluss LS zitiert von 10
Entziehung des Schutzes für eine IR-Marke

Unterscheidungskraft einer dreidimensionalen Marke in Form … · Auswirkungen des Vertriebs einer Ware auf die …

Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
BPatG 25. Senat Beschluss LS
Markenbeschwerdeverfahren – Schutzentziehungsverfahren

"Schokoladenstäbchen III (IR-Marke)" · zum Löschungs- bzw. Schutzentziehungsantrag und –verfahren · Popularantrag · Amtsermittlungs- bzw. Untersuchungsgrundsatz gilt …

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 28. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – "M (Wort-Bild-Marke)/M MENCK YOUR SUCCESS

BASED ON MENCK (IR-Marke, Wort-Bild-Marke)" · Widerspruch aus IR–Marke, deren Schutzumfang sich nicht auf … · unzulässiger Widerspruch · keine Auslegung, dass Grundlage des Widerspruchs eine …

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 25. Senat Beschluss zitiert von 1
Markenbeschwerdeverfahren – "POPPIES/Poppi ie"

Warenidentität · zur Kennzeichnungskraft · klangliche Verwechslungsgefahr · maßgebende Kriterien für die phonetische Wiedergabe

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 29. Senat EuGH-Vorlage LS
Markenbeschwerdeverfahren – "Apple Store (IR-Marke, dreidimensionale Marke)"

Vorabentscheidungsersuchen an den Gerichtshof der … · zur Markenfähigkeit einer Abbildung eines Ladenlokals für … · zur Gleichstellung der Verkörperung einer Dienstleistung … · zu den Anforderungen an deren grafische Darstellbarkeit

Marken- und Patentrecht
BPatG 25. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – "KOUTOUBIA"

Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis · keine Sittenwidrigkeit -

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 29. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – "POP MIX/POP (IR-Marke)"

zur Kennzeichnungskraft · zur Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit · teilweise klangliche Verwechslungsgefahr

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 29. Senat Beschluss zitiert von 2
Markenbeschwerdeverfahren – "Hice/ICE (IR-Marke)"

unterstellte rechtserhaltende Benutzung · Warenidentität · zur Kennzeichnungskraft · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 25. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – "Bella Butterfly/Butterfly (IR-Marke)"

Warenidentität und -ähnlichkeit · zur Kennzeichnungskraft · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr · keine Verwechslungsgefahr durch gedankliche Verbindung

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen