Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Urteile zu § 107 MarkenG
Markengesetz
115 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 107 MarkenG (Markengesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
115 Entscheidungen
Verwechslungsgefahr · Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
fehlende Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
IR-Marke · Unterscheidungskraft · kein Freihaltebedürfnis
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
teilweise Identität und durchschnittliche Ähnlichkeit der … · durchschnittliche Kennzeichnungskraft des … · schriftbildliche Ähnlichkeit der Vergleichszeichen · Verwechslungsgefahr
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
keine Verwechslungsgefahr
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
international registrierte Wortmarke · geografische Herkunftsangabe
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
zur Unzulässigkeit der Benutzungseinrede · keine Verwechslungsgefahr
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
international registrierte Wortmarke · Unterscheidungskraft · kein Freihaltebedürfnis
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
IR-Marke · Unterscheidungskraft · kein Freihaltebedürfnis
Marken- und Patentrecht
Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen
teilweise Verwechslungsgefahr im weiteren Sinne
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
entfernt ähnliche bis unähnliche bzw. teilweise ähnliche … · leicht unterdurchschnittliche Kennzeichnungskraft der … · geringe Zeichenähnlichkeit · keine Verwechslungsgefahr
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
international registrierte Wortmarke · Freihaltebedürfnis
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
teilweise Warenidentität bzw. teilweise … · durchschnittliche Kennzeichnungskraft der Widerspruchsmarke · geringe Markenähnlichkeit · keine Verwechslungsgefahr
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
international registrierte Wortmarke · mit Ausnahme der tenorierten Waren fehlende …
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
keine Glaubhaftmachung der rechtserhaltenden Benutzung · keine berücksichtigungsfähigen Widerspruchswaren
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz
Verfallsantrag · Inlandsvertreter · Rückzahlung Beschwerdegebühr · frühestmögliche Einlegung eines Widerspruchs
Marken- und Patentrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
„HUQQA“ · international registrierte Wort-/Bildmarke · Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Verfallsantrag · Inlandsvertreter · Rückzahlung Beschwerdegebühr · frühestmögliche Einlegung eines Widerspruchs
Marken- und Patentrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Wortmarke)“ · US-amerikanische Basisanmeldung · fehlende Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Freihaltungsbedürfnis
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
„ROLESS FURNISHING“ (Wort-/Bildmarke) / „ROLEX“ … · überragende Bekanntheit
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Verwechslungsgefahr · komplexe Markenähnlichkeit
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Zivilrecht
keine Verwechslungsgefahr · keine Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
teilweise Warenidentität, teilweise Warenähnlichkeit · keine schriftbildliche und klangliche Verwechslungsgefahr · keine Verwechslungsgefahr durch gedankliches … · kein Bekanntheitsschutz
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Beschränkung des Bestimmungs- und Verwendungszwecks der … · keine unzulässige Erweiterung · keine Warenähnlichkeit · keine Verwechslungsgefahr
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Strafrecht
Gesellschaftsrecht Abgeändert
keine Glaubhaftmachung der rechtserhaltenden Benutzung · keine schriftbildliche und klangliche Verwechslungsgefahr · keine Kostenauferlegung aus Billigkeitsgründen
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben
Warenidentität · zur Kennzeichnungskraft · durchschnittliche Kennzeichnungskraft im maßgeblichen … · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr unter dem …
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Einrede mangelnder Benutzung · Glaubhaftmachung · teilweise Warenidentität, teilweise Warenähnlichkeit · klangliche und schriftbildliche Verwechslungsgefahr
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Einrede mangelnder Benutzung · Glaubhaftmachung · teilweise Waren- und Dienstleistungsidentität, teilweise … · unmittelbare Verwechslungsgefahr
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Marken- und Patentrecht Abgeändert
Anforderungen an das Bestreiten der rechtserhaltenden …
Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen
"pIOM" · Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Löschungsverfahren · "unregelmäßige Welle mit aufgebrachten Krümeln … · die Anforderungen an die Bestimmtheit des … · Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Einrede mangelnder Benutzung · abweichende Benutzungsform · keine Veränderung des kennzeichnenden Charakters der Marke · zur Kennzeichnungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
"Inlandsvertreter IV" · Pflicht zur Bestellung · Benachrichtigung durch DPMA · zur Frage, ob die formlose ins Ausland versandte Mitteilung …
Marken- und Patentrecht
Marken- und Patentrecht Antrag zurückgewiesen
zur rechtserhaltenden Benutzung · Glaubhaftmachung für einen Teil der Waren · abweichende Benutzungsform · keine Änderung des kennzeichnenden Charakters der Marke
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Marken- und Patentrecht