Urteile zu § 113 MarkenG

Markengesetz

149 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 113 MarkenG (Markengesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

149 Entscheidungen

BPatG 29. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – „ZÜRICH“

international registrierte Wortmarke · geografische Herkunftsangabe

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 29. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – „SALTA“

international registrierte Wortmarke · Unterscheidungskraft · kein Freihaltebedürfnis

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 28. Senat Beschluss
Markenbeschwerdesache – „HIPLET“

international registrierte Wortmarke · Freihaltebedürfnis

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 29. Senat Beschluss
Markenbeschwerdesache – „DIGISMART“

international registrierte Wortmarke · mit Ausnahme der tenorierten Waren fehlende …

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 28. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – „TACKPIN (IR

Wortmarke)“ · US-amerikanische Basisanmeldung · fehlende Unterscheidungskraft

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 25. Senat Beschluss zitiert von 1
Markenbeschwerdeverfahren – "Halk (Wort-Bildmarke, IR-Marke/Halkra“

zur Statthaftigkeit der Beschwerde · Unwirksamkeit des Erinnerungsbeschlusses des DPMA · zur elektronischen Unterzeichnung von Beschlüssen · wesentlicher Mangel

Marken- und Patentrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BPatG 30. Senat Beschluss LS zitiert von 2
Markenbeschwerdeverfahren –"ALMWURZERL (Wortzeichen)"

Rubrumsunterschrift · Schriftformerfordernis · Beweiserhebung- Sortenbezeichnung · Bestimmungsangabe

Marken- und Patentrecht Aufgehoben