BPatG 30. Senat Beschluss
zur Beendigung des Mandatsverhältnisses einer … · Wirkungen · keine Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht – Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 30. Senat Beschluss
Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis
Marken- und Patentrecht ✓ Aufgehoben
BPatG 28. Senat Beschluss zitiert von 3
keine Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht – Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 30. Senat Beschluss
Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis
Marken- und Patentrecht ✓ Aufgehoben
BPatG 25. Senat Beschluss zitiert von 2
keine Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht – Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 30. Senat Beschluss
Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis
Marken- und Patentrecht ✓ Aufgehoben
BPatG 26. Senat Beschluss zitiert von 1
Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis
Marken- und Patentrecht ✓ Aufgehoben
BPatG 25. Senat Beschluss zitiert von 1
keine Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht – Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 27. Senat Beschluss
Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis
Marken- und Patentrecht ✓ Aufgehoben
BPatG 28. Senat Beschluss
Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis
Marken- und Patentrecht ✓ Aufgehoben
BPatG 28. Senat Beschluss zitiert von 1
keine Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht – Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 24. Senat Beschluss
Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis
Marken- und Patentrecht ✓ Aufgehoben
BPatG 29. Senat Beschluss zitiert von 1
Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis
Marken- und Patentrecht ✓ Aufgehoben
BPatG 29. Senat Beschluss
keine Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht – Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 28. Senat Beschluss
Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis
Marken- und Patentrecht ✓ Aufgehoben
BPatG 24. Senat Beschluss
keine Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht – Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 25. Senat Beschluss
Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis
Marken- und Patentrecht ✓ Aufgehoben
BPatG 25. Senat Beschluss
keine Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht – Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 28. Senat Beschluss
keine Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht – Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 28. Senat Beschluss zitiert von 5
keine Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht – Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 28. Senat Beschluss zitiert von 2
Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis
Marken- und Patentrecht ✓ Aufgehoben
BPatG 24. Senat Beschluss
Unterscheidungskraft · Freihaltungsbedürfnis
Marken- und Patentrecht ✓ Aufgehoben
BPatG 30. Senat Beschluss zitiert von 2
kein Freihaltungsbedürfnis · Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht ✓ Aufgehoben
BPatG 24. Senat Beschluss zitiert von 1
keine Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht – Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 30. Senat Beschluss
keine Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht – Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 24. Senat Beschluss
keine Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht – Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 28. Senat Beschluss
keine Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht – Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 24. Senat Beschluss zitiert von 3
keine Unterscheidungskraft · Freihaltungsbedürfnis
Marken- und Patentrecht – Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 30. Senat Beschluss zitiert von 6
keine Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht – Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 27. Senat Beschluss
zur Eintragungsfähigkeit einer Wort-Bild-Marke: bei weniger … · Unterscheidungskraft · Freihaltungsbedürfnis
Marken- und Patentrecht ✓ Aufgehoben
BPatG 28. Senat Beschluss
international registrierte abstrakte Farbmarke · zur Markenfähigkeit · keine beschreibende Angabe · herkunftshinweisende farbliche Produktgestaltung
Marken- und Patentrecht ✓ Aufgehoben
BPatG 26. Senat Beschluss zitiert von 2
geographische Herkunftsangabe · Freihaltungsbedürfnis
Marken- und Patentrecht – Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 24. Senat Beschluss
Freihaltungsbedürfnis
Marken- und Patentrecht – Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 30. Senat Beschluss
kein Freihaltungsbedürfnis · Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht ✓ Aufgehoben
BPatG 27. Senat Beschluss zitiert von 1
keine Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht – Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 29. Senat Beschluss zitiert von 4
Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis
Marken- und Patentrecht ✓ Aufgehoben
BPatG 25. Senat Beschluss
keine Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht – Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 28. Senat Beschluss zitiert von 1
keine Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht – Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 24. Senat Beschluss zitiert von 1
Freihaltungsbedürfnis · keine Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht – Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 30. Senat Beschluss
keine Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht – Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 26. Senat Beschluss zitiert von 1
Freihaltungsbedürfnis · keine Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht – Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 30. Senat Beschluss zitiert von 4
Freihaltungsbedürfnis
Marken- und Patentrecht – Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 25. Senat Beschluss zitiert von 2
Freihaltungsbedürfnis · keine Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht – Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 26. Senat Beschluss
zur rechtserhaltenden Benutzung · zur Waren- und Dienstleistungsidentität und –ähnlichkeit · teilweise unmittelbare Verwechslungsgefahr
Marken- und Patentrecht ✓ Abgeändert
BPatG 33. Senat Beschluss zitiert von 2
keine Unterscheidungskraft · keine Verkehrsdurchsetzung
Marken- und Patentrecht – Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 28. Senat Beschluss zitiert von 1
kein Freihaltungsbedürfnis · Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht ✓ Aufgehoben
BPatG 28. Senat Beschluss
Freihaltungsbedürfnis · keine Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht – Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 25. Senat Beschluss
keine Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht – Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 30. Senat Beschluss zitiert von 4
Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis
Marken- und Patentrecht ✓ Aufgehoben
BPatG 28. Senat Beschluss
fehlende Unterscheidungskraft –
Marken- und Patentrecht – Beschwerde zurückgewiesen