§ 14 MarkenG – Rechtsprechung (1.705 Entscheidungen) – Seite 28

LG Düsseldorf Urteil 19.07.2006

Die Klägerin ist ein weltweit führender Hersteller von Bau- und Bergbaumaschinen, Diesel- und Erdgasmotoren …

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 14.07.2006 zitiert von 1

Die Klägerin nimmt die Beklagte auf Unterlassung der Verwendung des Domain-Namens "j.-d..de", auf Erklärung …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

LG Braunschweig Urteil 12.07.2006 LS

Zur Erstattungsfähigkeit von Lagerkosten für Sequestration von markenverletzenden Gegenständen im Rahmen …

Zivilrecht

LG Düsseldorf Urteil 12.07.2006

Der Kläger ist Rechtsanwalt sowie Fachanwalt und Dozent für Steuerrecht

Zivilrecht

LG Düsseldorf Urteil 23.06.2006

Bei der Klägerin handelt es sich um ein weltweit bekanntes italienisches Modehaus, das international …

Zivilrecht

OLG Karlsruhe Beschluss 16.06.2006

Die Klägerin ist Inhaberin der beim Deutschen Patent- und Markenamt eingetragenen Marke ...

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Frankfurt am Main 6. Zivilsenat Beschluss 14.06.2006

Ausschluss der Verwechslungsgefahr bei Zeitschriftentiteln mit geringer Kennzeichnungskraft

Zivilrecht

LG Braunschweig Urteil 14.06.2006

Die Verfügungsklägerin begehrt von dem Verfügungsbeklagten Unterlassung wegen einer Markenrechtsverletzung

Zivilrecht Aufgehoben

OLG Düsseldorf Urteil 30.05.2006

Die Klägerin ist Inhaberin zahlreicher (auf Seite 10 bis 12 der Klageschrift vom 30.03.2005 im einzelnen …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 30.05.2006

Die Klägerin geht aus ihren eingetragenen Marken “Post”, “Deutsche Post” und “Regiopost” sowie aus ihrem …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Köln 6. Zivilsenat Urteil 24.05.2006

Die Parteien streiten um die Verpflichtung der Beklagten, es zu unterlassen, im geschäftlichen Verkehr zu …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Frankfurt am Main 11. Zivilsenat Urteil 16.05.2006 zitiert von 2

A. Die Klägerin zu 1 ist Inhaberin der Marken „A“, die (auch) in Deutschland für Waren wie „Uhren“ und …

Zivilrecht Abgeändert

LG Bielefeld Urteil 12.05.2006 zitiert von 1

Die Klägerin nimmt die Beklagte auf Zahlung von Schadensersatz aus einer Markenrechtsverletzung in Anspruch

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 28.04.2006 zitiert von 1

Der Kläger, ein Rechtsanwalt, begehrt aus abgetretenem Recht seiner in Gesellschaft bürgerlichen Rechts …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Köln Urteil 28.04.2006

Die Klägerin gehört zu dem weltweit tätigen Konzern I. T. Sie stellt hochwertige Damenhandtaschen her …

Zivilrecht Abgeändert

LG Köln Urteil 12.04.2006

Die Klägerin ist Kontorsionistin und trat unter dem Künstlernamen Tunga auf

Zivilrecht Klage abgewiesen

LG Düsseldorf Schlussurteil 11.04.2006 zitiert von 1

Die Klägerin nimmt die Beklagten im Höheprozess auf Schadenersatz wegen Markenrechtsverletzung in Anspruch

Zivilrecht Klage abgewiesen

LG Düsseldorf Schlussurteil 11.04.2006

Die Klägerin nimmt die Beklagten im Höheprozess auf Schadenersatz wegen Markenrechtsverletzung in Anspruch

Zivilrecht Klage abgewiesen

LG Düsseldorf 4. Kammer für Handelssachen Urteil 07.04.2006

Die Klägerin betreibt seit 1971 ein Unternehmen, dessen Gegenstände Transport

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Urteil 21.03.2006

Die Klägerin, ein Unternehmen, das mit Geräten der Unterhaltungselektronik beträchtliche Umsätze macht, ist …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Köln Urteil 17.03.2006 zitiert von 1

Der Kläger nimmt den Beklagten auf Veranlassung der Löschung des zu seinen Gunsten bei der E. e.G. gestellten …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

LG Düsseldorf Urteil 07.03.2006

Die Parteien streiten um die Zuteilung einer Internetdomain

Zivilrecht Aufgehoben

EuGH Generalanwalt Ruiz-Jarabo Colomer Schlussanträge 07.03.2006 zitiert von 1

Das Landgericht Nürnberg-Fürth möchte wissen, ob mit Miniaturmodellen, mit denen Kraftfahrzeuge eines …

Europarecht

OLG Köln Beschluss 03.03.2006

Die Antragstellerin ist Hersteller von Süßwaren

Zivilrecht Abgeändert

OLG Koblenz Urteil 23.02.2006

Die Verfügungsklägerin verlangt von der Verfügungsbeklagten Unterlassung des Gebrauchs ihres Markenzeichens …

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Urteil 21.02.2006

Die Antragstellerin ist Inhaberin der IR-Marke … „X.“, geschützt u.a. für Deutschland und für die Waren …

Zivilrecht Abgeändert

LG Köln Urteil 03.02.2006 zitiert von 1

Die Klägerin stellt her und vertreibt Klebstoffe und der nach ihrer Auffassung berühmten Marke UHU

Zivilrecht

LG Köln 31. Zivilkammer Urteil 02.02.2006 zitiert von 1

Die Klägerin organisiert und veranstaltet im Gebiet des Bundeslandes Nordrhein-Westfalen mit behördlicher …

Zivilrecht

LG Düsseldorf Beschluss 25.01.2006

Nachdem beide Parteien den Rechtsstreit in der Hauptsache für erledigt erklärt haben, war über die Kosten des …

Zivilrecht

LG Düsseldorf Urteil 25.01.2006

Der Antragsteller war bis Ende des Jahres 2005 Inhaber und Betreiber der seit über 30 Jahren bestehenden und …

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 20.01.2006

Die Klägerin, die in Deutschland und in ca. 70 anderen Ländern an gewerbliche Kunden Waren und …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

LG Braunschweig Beschluss 28.12.2005

Die Antragstellerinnen nehmen die Antragsgegner auf Unterlassung in Anspruch

Zivilrecht Antrag zurückgewiesen

OLG Köln Urteil 16.12.2005 zitiert von 3

Die Parteien stehen sich in der vorliegenden markenrechtlichen Auseinandersetzung als Anbieter von …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Köln Urteil 16.12.2005

Wegen des Sachverhaltes wird gem. § 540 Abs.1 S.1 Ziff.1 ZPO auf den Tatbestand der angefochtenen …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

LG Köln Urteil 16.12.2005 zitiert von 1

Die Parteien sind Wettbewerber als Verlage, die sog. "Lernhilfen" herausbringen; hierunter sind im konkreten …

Zivilrecht

LG Köln Urteil 02.12.2005 zitiert von 2

Die Klägerin einerseits und die auf Malta ansässige Beklagte zu 1. (im Folgenden kurz: Beklagte) …

Zivilrecht Klage abgewiesen

OLG Köln Urteil 25.11.2005 zitiert von 1

Die im Jahr 1932 gegründete, ursprünglich nur mit Wintersportkleidung befasste Klägerin stellt im oberen …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Hamm 4. Zivilsenat Urteil 24.11.2005

Der Kläger ist der ZentraLVOerband der Deutschen Haus, Wohnungs- und Grundeigentümer

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Frankfurt am Main 11. Zivilsenat Urteil 22.11.2005 LS zitiert von 1

Markenrechtlicher Unterlassungsanspruch: Verwendung von Vereinsnamen, Trikotfarben und -Designs der …

Markenbenutzung im Sinne der Markenrechtsrichtlinie · Unterscheidungsfunktion einer Marke

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Koblenz Urteil 17.11.2005

Auf die tatsächlichen Feststellungen in dem angefochtenen Urteil wird gemäß § 540 Abs. 1 Nr. 1 ZPO Bezug …

Zivilrecht

LG Köln Urteil 17.11.2005

Bei der Klägerin handelt es sich um eine der größten Privatkundenbanken in der Bundesrepublik Deutschland mit …

Zivilrecht Klage abgewiesen

OLG Frankfurt am Main 6. Zivilsenat Urteil 17.11.2005

Wettbewerbsverstoß: geschäftliches Handeln bei Verkaufsangeboten auf einer Internet-Plattform

vergleichende Werbung in einem Verkaufsangebot · ergänzender zivilrechtlicher Markenschutz

Zivilrecht Abgeändert

LG Köln Urteil 03.11.2005 zitiert von 1

Die Klägerin ist die Muttergesellschaft der X.Y.Z

Zivilrecht Klage abgewiesen

LG Köln Urteil 31.10.2005

Der Antragsteller ist Inhaber der am 16.06.2004 angemeldeten und am 15.12.2004 u.a. für den "Betrieb eines …

Zivilrecht Aufgehoben

LG Stuttgart Urteil 31.10.2005

Die Verfügungskläger verlangen von der Verfügungsklägerin im Wege der einstweiligen Verfügung die …

Zivilrecht

LG Düsseldorf Urteil 19.10.2005

Die Klägerin nimmt den Beklagten, handelnd unter der Firma RegioPost Delmenhorst bzw. Regionalpost …

Zivilrecht Klage abgewiesen

LG Düsseldorf Urteil 17.10.2005

Der Antragsteller ist Versicherungsmakler und selbständiger Unternehmer im Bereich der privaten …

Zivilrecht

OLG Köln 6. Zivilsenat Urteil 14.10.2005

Die Klägerin produziert und vertreibt - zum Teil in Lizenz - Markenparfums, unter Anderem die Parfums …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Frankfurt am Main 11. Zivilsenat Urteil 11.10.2005 LS

Markenrechtsschutz: Bösgläubigkeit einer Markenanmeldung

missbräuchliche Ausübung von Unterlassungsansprüchen

Zivilrecht Abgeändert

LG Düsseldorf Urteil 21.09.2005

Die Klägerin ist die Rechtsnachfolgerin der Deutschen Bundespost und eines der weltweit größten Brief …

Zivilrecht Klage abgewiesen