Urteile zu § 152 MarkenG

Markengesetz

25 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 152 MarkenG (Markengesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

25 Entscheidungen

BPatG 26. Senat Beschluss LS
Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren

„Roter Punkt (Bildmarke)“ · Markenfähigkeit zum Anmelde-/Entscheidungszeitpunkt · graphische Darstellbarkeit · Bestimmtheit

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 28. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren

"S-KLASSE" · keine bösgläubige Markenanmeldung · Kostenentscheidung · Kostenauferlegung

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 27. Senat Beschluss LS
Markenbeschwerdeverfahren – Umschreibung

"et Kabüffke Killepitsch" · zur Nachweispflicht für die Umschreibung einer Marke · zum Eintrag eines Rechtsübergangs · Übertragung eines Geschäftsbetriebs

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 29. Senat Beschluss zitiert von 3
Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren

"Gelbe Seiten (Wort-Bild-Marke)" · zur Ausschlussfrist für den Löschungsantrag · abstrakte Unterscheidungseignung · Markenfähigkeit

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 29. Senat Beschluss zitiert von 2
Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren

"Gelbe Seiten" · zur Ausschlussfrist für den Löschungsantrag · abstrakte Unterscheidungseignung · Markenfähigkeit

Marken- und Patentrecht Aufgehoben