Marken- und Patentrecht
Urteile zu § 23 MarkenG – Seite 4
Markengesetz
408 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 23 MarkenG (Markengesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
408 Entscheidungen
Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert
Gewerblicher Rechtsschutz Rechtsmittel zurückgewiesen
Freihaltungsbedürfnis · Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Zivilrecht
Aussetzung des Verletzungsverfahren wegen eines gegen die … · inhaltliche Anforderungen an die Bestimmtheit eines … · Zeichenverwendung in einer reinen Imagewerbung · Unterlassungsanspruch bei Verwendung des Kollisionszeichens …
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
"KASSENPASS" · keine Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz
Markenrechtsverletzung: Nennung einer nicht mehr geschützten Marke in einem Internet-Verkaufsangebot
Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz
Anforderungen an die Angaben des Tuning-Unternehmens zu den …
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben
Identität zwischen einer schwarz-weißen Marke mit demselben … · markenmäßige Benutzung bei Verwendung einer bekannten Marke … · Grenzen notwendiger Benutzung - BMW-Emblem
Gewerblicher Rechtsschutz Revision zurückgewiesen
Marken- und Patentrecht Klage abgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen
Marken- und Patentrecht
Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert
"Post" als Sachbegriff
Gewerblicher Rechtsschutz Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
keine Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
keine Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
keine Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Freihaltungsbedürfnis · Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Zivilrecht Abgeändert
Gewerblicher Rechtsschutz Rechtsmittel zurückgewiesen
Identverletzung der Marke im Zusammenhang mit einem … · Unterlassungsanspruch und Ersatz anwaltlicher Abmahnkosten
Gewerblicher Rechtsschutz
Wettbewerbliche Eigenart von Spielzeugverpackungen · Verwechslungsgefahr im Zusammenhang mit Spielfiguren bzw. …
Zivilrecht
Verfassungsmäßigkeit des Olympia-Schutzgesetzes · unlautere Ausnutzung der Wertschätzung der Olympischen …
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz
zur Zulässigkeit des Antrags auf Festsetzung des … · zum Regelgegenstandswert im Widerspruchsbeschwerdeverfahren …
Marken- und Patentrecht
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Abgeändert
Verwendung einer fremden Marke als Bestimmungsangabe
Marken- und Patentrecht Berufung zurückgewiesen
Marken- und Patentrecht Abgeändert
Erschöpfungseinwand · Rechtfertigung der angegriffenen Markenbenutzung
Zivilrecht
Gewerblicher Rechtsschutz Revision zurückgewiesen
Markenmäßige Benutzung und Verwechslungsgefahr bei … · Schutzfähigkeit und ergänzender wettbewerbsrechtlicher …
Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert
Zivilrecht
Zivilrecht Aufgehoben
Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen
"rapsgelb (Farbmarke)" · zur Zulässigkeit des Löschungsantrags · Auswirkungen von Zweifeln an der Eignung eines Gutachtens … · demoskopische Befragung betreffend die Verkehrsmeinung zu …
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Marken- und Patentrecht
Bundesweite Werbung durch eines von zwei an verschiedenen …
Zivilrecht Aufgehoben
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Gewerblicher Rechtsschutz
Gewerblicher Rechtsschutz