Urteile zu § 23 MarkenG – Seite 3

Markengesetz

408 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 23 MarkenG (Markengesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

408 Entscheidungen

BPatG 26. Senat Beschluss zitiert von 1
Markenbeschwerdeverfahren – "Heimatversorger"

Markenanmeldung · Erfordernis der inhaltlichen Auseinandersetzung mit allen … · Fehlen · Verstoß gegen die Begründungspflicht

Marken- und Patentrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BPatG 29. Senat Beschluss zitiert von 3
Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren

"Karriere-Jura" · Ablehnungsgesuch · Kollektiv- bzw. Globalablehnung · pauschaler Vorwurf eigener wirtschaftlicher Interessen

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 25. Senat Beschluss zitiert von 7
Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren

"H 15" · zulässige Erweiterung des ursprünglichen Gegenstands des … · kein Freihaltungsbedürfnis · Unterscheidungskraft

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 27. Senat Beschluss zitiert von 2
Markenbeschwerdeverfahren – "INDUSTRIEPARK HÖCHST"

Freihaltungsbedürfnis · zum Eintragungsverbot des Freihaltungsbedürfnisses · keine Unterbindung der Benutzung beschreibender Angaben

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BGH I. Zivilsenat Urteil LS zitiert von 46
Wettbewerbsverstoß und Markenrechtsverletzung

Gezielte Behinderung durch Missachtung der in den … · mittelbare Einwirkung auf das Produkt eines Mitbewerbers … · anwendbares Recht für Ansprüche auf Auskunftserteilung und … · Ort der Schadensentstehung - World of Warcraft II

Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
LG Hamburg 27. Zivilkammer Urteil
Markenverletzung im Internet

Angebot für einen Sportschuh im Internetauktionshaus eBay …

Zivilrecht
BPatG 26. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – "DIN-POST (Wort-Bild-Marke)/POST"

Dienstleistungsidentität · zur Kennzeichnungskraft · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr · keine Verwechslungsgefahr durch gedankliche Verbindung

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 25. Senat Beschluss LS zitiert von 2
Markenbeschwerdeverfahren – "Bonbonverpackung mit Fähnchen (Bildmarke)"

zum Markenschutz und zur Markenfähigkeit · zur Anwendung der Schutzausschließungsgründe des § 3 Abs. 2 … · zur Unterscheidungskraft von Warenformen und … · zum Erfordernis des erheblichen Abweichens von der Norm und …

Marken- und Patentrecht Aufgehoben