keine Unterscheidungskraft -
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Urteile zu § 23 MarkenG – Seite 6
Markengesetz
408 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 23 MarkenG (Markengesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
408 Entscheidungen
Marken- und Patentrecht
"VOODOO" · berechtigtes Interesse an der Akteneinsicht · Geheimhaltungsinteresse des Antragsgegners ist nicht …
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert
geographische Herkunftsangabe · kein Freihaltungsbedürfnis · Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Gewerblicher Rechtsschutz Rechtsmittel zurückgewiesen
Offenkundigkeit der Bekanntheit einer Marke · Entwicklung eines Zeichens zu einer gebräuchlichen … · Ausnutzung der Unterscheidungskraft und Wertschätzung der …
Gewerblicher Rechtsschutz Rechtsmittel verworfen
Störung einer kennzeichenrechtlichen Gleichgewichtslage …
Gewerblicher Rechtsschutz Revision zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert
Marken- und Patentrecht Abgeändert
Marken- und Patentrecht Abgeändert
"pjur" · kein Freihaltungsbedürfnis · Unterscheidungskraft · keine bösgläubige Markenanmeldung
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Störung einer kennzeichenrechtlichen Gleichgewichtslage … · Rechtsverletzung durch Verwendung als Produktkennzeichnung …
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Revision zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Beschwerde zurückgewiesen
"pjur (Wort-Bild-Marke)" · kein Freihaltungsbedürfnis · Unterscheidungskraft · keine bösgläubige Markenanmeldung
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
eingeschränkter Schutzumfang der Widerspruchsmarke aufgrund … · keine Erweiterung des Schutzumfangs im Verhältnis zu … · kein Annäherungsmonopol · beim Markenvergleich wird den Faktoren mehr kennzeichnendes …
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen
Freihaltungsbedürfnis · keine Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert
"ColorTraining" · Unterscheidungskraft · Rückwirkung einer geänderten Rechtsprechung auf den …
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben
Gewerblicher Rechtsschutz
unauffällige grafische Gestaltung · Hervorhebung des Wortelements · ausschließlich beschreibendes Zeichen · Freihaltungsbedürfnis
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Kartellrecht Aufgehoben
Freihaltungsbedürfnis · Verkehrsdurchsetzung
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Gewerblicher Rechtsschutz Beschwerde zurückgewiesen
Urheberrechtsverstoß bei Zusammenfassung des gedanklichen … · markenrechtliche Sittenwidrigkeit einer Zeichenbenutzung im …
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
Urheberrechtsverstoß bei Zusammenfassung des gedanklichen … · markenrechtliche Sittenwidrigkeit einer Zeichenbenutzung im …
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
Markenrecht · Leithändlervertrag · Markenübertragung · Unterlassungsanspruch · Widerklage
Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert
Marken- und Patentrecht Berufung zurückgewiesen
Verantwortlichkeit des Spediteurs
Marken- und Patentrecht Abgeändert
Zivilrecht
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht
Zivilrecht
Unterscheidungskraft · Freihaltungsbedürfnis
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
"Innenweltreisen" · Freihaltungsbedürfnis · keine Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Freihaltungsbedürfnis · keine Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Marken- und Patentrecht
Marken- und Patentrecht Abgeändert
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben
"mobiLOTTO" · Unterscheidungskraft · Freihaltungsbedürfnis
Marken- und Patentrecht Aufgehoben