Marken- und Patentrecht Klage abgewiesen
Urteile zu § 23 MarkenG – Seite 7
Markengesetz
408 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 23 MarkenG (Markengesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
408 Entscheidungen
Marken- und Patentrecht Klage abgewiesen
Störung der Gleichgewichtslage zweier gleichnamiger …
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben
Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert
"GELBE SEITEN" · zur Darlegungs- und Beweislast einer verkehrsdurchgesetzten … · zu den Anforderungen an den Nachweis eines beschreibenden … · zur Berücksichtigungsfähigkeit von Verkehrsbefragungen …
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert
keine Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwendung einer mit einer fremden Marke verwechselbaren …
Gewerblicher Rechtsschutz Revision zurückgewiesen
"PLUS LOTTO" · keine Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwendung des Opel-Blitz-Zeichens auf Spielzeugmodellautos …
Gewerblicher Rechtsschutz Revision zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben
Freihaltungsbedürfnis
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben
Gewerblicher Rechtsschutz
Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert
Markenmäßige Benutzung · Rechtsmissbräuchliche Markenbenutzung
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Marken- und Patentrecht Abgeändert
Marken- und Patentrecht
Zivilrecht
Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert
Marken- und Patentrecht
Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz
Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert
Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert
Marken- und Patentrecht Berufung zurückgewiesen
Marken- und Patentrecht Berufung zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen
Die Klägerin betreibt ein bundesweites Telefonnetz und bietet den Verbrauchern die diesbezüglichen …
Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen
Zivilrecht Antrag zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen
Zivilrecht
Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert
Wiedergabe einer Kurzfassung von Buchrezensionen Dritter
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Aufgehoben
Gewerblicher Rechtsschutz
Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Einer grundsätzlich vorrangigen markenrechtlichen Unterlassungsklage fehlt nicht das erforderliche …
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz
Marken- und Patentrecht Abgeändert
unlautere Rufausbeutung · beschreibende Verwendung der Marke DAX
Zivilrecht Abgeändert
Verwechslungsgefahr von Kollektivmarken mit dem …
Zivilrecht Abgeändert
Gewerblicher Rechtsschutz Beschwerde zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Die Klägerin, das deutsche Tochterunternehmen des Fahrzeugherstellers Automobiles Peugeot S.A. aus …
Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert