Urteile zu § 24 MarkenG – Seite 5

Markengesetz

221 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 24 MarkenG (Markengesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

221 Entscheidungen

LG Düsseldorf Urteil 23.05.2001

Die Klägerin macht gegenüber den Beklagten Ansprüche wegen markenrechtsverletzenden Reimports von …

Zivilrecht

LG Düsseldorf Urteil 18.01.2001

Die Klägerin ist die ( … ), die Kraftfahrzeuge der bekannten Marke "( … ) " herstellt und vertreibt

Zivilrecht Klage abgewiesen

OLG Köln Urteil 27.10.2000 zitiert von 1

Die Klägerin ist eine allgemein bekannte große deutsche Automobilherstellerin, die Beklagte ist KfZ-Händlerin …

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 12.05.2000

Die Klägerin zu 2), die Firma Parfums C.D

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 28.01.2000

Die in formeller Hinsicht bedenkenfreie Berufung der Beklagten hat in der Sache zum Teil Erfolg, und zwar …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Köln Urteil 17.12.1999

Die Klägerin, die Firma L.S

Zivilrecht

LG Düsseldorf Urteil 02.12.1999

Die Klägerin ist ein bekanntes Chemieunternehmen, in dessen Konzern unter anderem Wasch- und Reinigungsmittel …

Zivilrecht

LG Düsseldorf Urteil 20.05.1999

Die Klägerin stellt her und vertreibt Matratzen

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 23.04.1999

Die Klägerin ist im Laufe des Verfahrens durch Verschmelzung u.a. aus der früheren The H.D

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 26.03.1999 zitiert von 1

Das Landgericht hat sie zu Recht gemäß § 14 Abs. 2 Nr. 1 und Abs. 5 MarkenG unter gleichzeitiger Androhung …

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 22.01.1999 zitiert von 1

Zu Recht hat das Landgericht in dem angefochtenen Urteil die klägerseits erstrebte Feststellung, daß sich die …

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 30.12.1998

Die Klägerin befaßt sich u.a. mit der Herstellung und mit dem Vertrieb von Mineralölerzeugnissen

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Köln Beschluss 28.10.1998

Zu Recht hat das Landgericht in dem angefochtenen Beschluß den Antragsgegner mit den Kosten des in der …

Zivilrecht

OLG Köln 6. Zivilsenat Beschluss 28.10.1998 LS

Der in § 1 II 1 MarkenG normierte Verletzungstatbestand erfaßt auch die Fälle, in denen vom Markeninhaber mit …

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

LG Düsseldorf Urteil 04.08.1998

Die Parteien sind Wettbewerber im Bereich des Vertriebs von Fahrrädern und deren Teilen

Zivilrecht Klage abgewiesen

OLG Köln 6. Zivilsenat Urteil 22.04.1998 LS

Erschöpfung von Marktenrechten; Seriennummern; Auskunftsverurteilung im einstweiligen Verfügungsverfahren

Zivilrecht

LG Düsseldorf Urteil 04.12.1997

Der persönlich haftende Gesellschafter XX der Antragstellerin ist Inhaber der am 18. Oktober 1996 …

Zivilrecht Antrag zurückgewiesen

LG Düsseldorf Urteil 03.06.1997

Die Antragstellerin ist eingetragene Inhaberin der deutschen Marken "Persil", "Persil Megaperls", "Persil …

Zivilrecht

OLG Köln 6. Zivilsenat Urteil 11.04.1997 LS

,Abnehmbare Kühlerfigur", Erschöpfungseinwand

Zivilrecht

LG Düsseldorf Urteil 15.02.1996

Die Klägerin betreibt einen Groß- und Einzelhandel für Bekleidung und besitzt für Deutschland die …

Zivilrecht

LG Düsseldorf Urteil 04.07.1995

Die Antragstellerin ist eingetragene Inhaberin der am 27. November 1976 angemeldeten und am 9. Februar 1977 …

Zivilrecht Antrag zurückgewiesen