Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen
Urteile zu § 4 MarkenG – Seite 3
Markengesetz
404 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 4 MarkenG (Markengesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
404 Entscheidungen
Wettbewerbsrecht · Markenrecht · Unterlassungsklage · Geschäftliche Kennzeichnung · Einstweilige Verfügung
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben
zu den Voraussetzungen des Werktitelschutzes eines … · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr · keine mittelbare Verwechslungsgefahr · keine Verwechslungsgefahr im weiteren Sinne
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
zu den Voraussetzungen des Werktitelschutzes eines … · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr · keine mittelbare Verwechslungsgefahr · keine Verwechslungsgefahr im weiteren Sinne
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Rechtsmittel zurückgewiesen
Fluchtgefahr bei außereuropäischem Wohnsitz des …
Strafrecht Beschwerde verworfen
Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz
Marken- und Patentrecht
Gewerblicher Rechtsschutz
fehlender Nachweis der Existenz und Notorietät der … · kein Erfolg des Widerspruchs · nach Ablauf der Widerspruchsfrist geltend gemachtes … · Ausschluss
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Markenverletzung · Unterlassungsanspruch · Schadensersatz · Wortmarke · Zuckerwaren
Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht
Zivilrecht
Einrede des Inhabers eines älteren Rechts nach Änderung der … · Regelung des zeitlichen Rangverhältnisses durch den …
Gewerblicher Rechtsschutz Revision zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen
Unionsbildmarke BASIC · Ältere nationale Handelsnamen basic und basic AG · Relatives Eintragungshindernis · Benutzung eines Zeichens im geschäftlichen Verkehr, das …
Europarecht Aufgehoben
Gewerblicher Rechtsschutz
Widerspruch aus einer geschäftlichen Bezeichnung · zu den Voraussetzungen für den bundesweiten … · zur Abrufbarkeit eines Internetangebots · Zurückweisung des Widerspruchs
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert
Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen
Fernsehsendung als Werktitel · Verwechslungsgefahr im weiteren Sinne · mindestens durchschnittliche Kennzeichnungskraft · hohe Ähnlichkeit der Kennzeichen
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Internationale Zuständigkeit deutscher Gerichte · Kennzeichenverletzung auf einer Facebook-Fanseite
Zivilrecht
Markenrechtsverletzung · Eintragung · Priorität · Abmahnung · Unterlassung
Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen
keine Unterscheidungskraft · keine Verkehrsdurchsetzung
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz
Gewerblicher Rechtsschutz
Zivilrecht
Gewerblicher Rechtsschutz
Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert
Darstellungsweise der Suchergebnisse
Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert
Marken- und Patentrecht
Gewerblicher Rechtsschutz
"Ismaqua" · zur Festsetzung des Gegenstandswertes im Löschungsverfahren · zur Höhe der erstattungsfähigen Kosten · Kostenentscheidung im Nebenverfahren
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Marken- und Patentrecht
Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen
"delikat (Wort-Bild-Marke" · keine Unterscheidungskraft · keine Verkehrsgeltung
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Anmeldung der Gemeinschaftsbildmarke Маcка · Nicht eingetragene ältere nationale Bildmarke Маcка · Relatives Eintragungshindernis · Art. 8 Abs. 4 der Verordnung (EG) Nr. 207/2009
Europarecht Aufgehoben
Aussetzung des Verletzungsverfahren wegen eines gegen die … · inhaltliche Anforderungen an die Bestimmtheit eines … · Zeichenverwendung in einer reinen Imagewerbung · Unterlassungsanspruch bei Verwendung des Kollisionszeichens …
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
Ahndung von Verletzungshandlungen während der Geltung einer …
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
Überschreitung der Parteianträge durch das Berufungsgericht · Einwand bösgläubiger Markenanmeldung - Goldbären
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben
Gewerblicher Rechtsschutz
Zivilprozess: Präklusion verspäteten Vorbringens nach der …
Marken- und Patentrecht
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Marken- und Patentrecht
Dienstleistungsidentität · keine klangliche, schriftbildliche und begriffliche … · kein gedankliches Inverbindungbringen
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Rechtsmittel zurückgewiesen
Herkunftshinweis trotz beschreibendem Anklang
Zivilrecht