Farbmarke ROT · unzulässige Ablehnungsanträge · zur Partei-/Prozessfähigkeit bzw. zur wirksamen … · keine Markenfähigkeit aufgrund fehlender Bestimmtheit
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Urteile zu § 62 MarkenG
Markengesetz
18 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 62 MarkenG (Markengesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
18 Entscheidungen
zum berechtigten Interesse einer Markeninhaberin an der …
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
ein Antrag auf Einsicht in die vernichteten Akten einer … · zu den tatsächlichen Bestandteilen der Anmeldeakte im Sinne … · zum berechtigten Interesse der Öffentlichkeit an einer … · DPMAregister
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Marken- und Patentrecht Antrag zurückgewiesen
Akteneinsicht in Verfahren einer zurückgenommenen Anmeldung · zur Zulässigkeit der Beschwerde gegen Beschlüsse des DPMA … · zur Beschwerdeberechtigung · Wegfall des berechtigten Interesses durch Übersendung der …
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Gewerblicher Rechtsschutz
Antrag auf Akteneinsicht · zum berechtigten Interesse an der Einsicht in die Akten der … · Glaubhaftmachung des berechtigten Interesses an der … · zur Kostenauferlegung
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
"Karriere-Jura" · Antrag auf Ablehnung wegen Befangenheit · keine Rechtfertigung des Misstrauens gegen die …
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Anwendbarkeit des Informationsfreiheitsgesetzes auf die … · Erforderlichkeit der Glaubhaftmachung eines berechtigten …
Gewerblicher Rechtsschutz
"VOODOO" · berechtigtes Interesse an der Akteneinsicht · Geheimhaltungsinteresse des Antragsgegners ist nicht …
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Akteneinsicht in Verfahren einer zurückgenommenen Anmeldung · Inhalt der Akten bietet der Antragstellerin einen konkreten … · berechtigtes Interesse an Akteneinsicht · zur Kostenauferlegung
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Akteneinsicht in Verfahren einer zurückgenommenen Anmeldung · Beanstandungsbescheid der Markenstelle bietet der … · berechtigtes Interesse an Akteneinsicht · zur Kostenauferlegung
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
auf § 62 Abs. 1 MarkenG gestützter Akteneinsichtsantrag … · Einsicht in Akten eingetragener Marken ist grundsätzlich … · zur Grenze der freien Akteneinsicht · Berücksichtigung schutzwürdiger Interessen an der nicht …
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Richtlinie 89/104/EWG · Artikel 2 · Markenformen · Zeichen, die sich grafisch darstellen lassen
Europarecht
Richtlinie 89/104/EWG · Artikel 2 · Markenformen · Zeichen, die sich grafisch darstellen lassen
Europarecht