Markenrecht · Unterlassungsanspruch · Abmahnungskosten · Zinsen · Rückrufpflicht
Marken- und Patentrecht Abgeändert
Urteile zu § 6 MPG – Seite 2
83 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 6 MPG – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
83 Entscheidungen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Marken- und Patentrecht Berufung zurückgewiesen
Marken- und Patentrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
CE-Kennzeichnung von Blutzuckermessstreifen nach …
Gewerblicher Rechtsschutz
Unmittelbare Haftung eines deutschen TÜV wegen … · Reichweite von Produktprüfungspflichten i.S.d. Richtlinie … · Verpflichtung der benannten Stellen zur Sichtung von …
Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert
Delikts- und Haftungsrecht Klage abgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Haftung des TÜV wegen Zertifizierung der fehlerhaften …
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert
Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Kartellrecht
wettbewerbswidrige Werbung · Irreführung im Geschäftskontext · Unterlassungsklage · Vergleich von Implantatsystemen · Falschdarstellung der Kompatibilität
Kartellrecht
Zivilrecht
Zivilrecht
Haftung für Sonderanfertigungen (hier: Teleskopmarknägel
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
CE-Kennzeichnung eines Medizinproduktes · kein verwaltungsrechtliches Genehmigungsverfahren
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Ausnahmebefugnis des Apothekers zur Herstellung …
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Aufgehoben
Die Parteien vertreiben medizinische Geräte, u.a. solche, bei denen eine Vakuumpumpe eingesetzt wird
Zivilrecht