Urteile zu § 33a MSchG

5 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 33a MSchG – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

5 Entscheidungen

EuGH Erste Kammer Urteil
Marken – Richtlinie 89/104/EWG

Art. 10 und 12 · Verfall · Begriff der ‚ernsthaften Benutzung‘ einer Marke · Anbringung der Marke auf Werbegegenständen

Europarecht
EuGH Große Kammer Urteil
Marken – Richtlinie 89/104/EWG

Art. 12 · Verfall · Von einem ideellen Verein angemeldete Zeichen · Begriff der ernsthaften Benutzung einer Marke

Europarecht
EuGH Generalanwalt Mazák Schlussanträge zitiert von 1
Marken – Richtlinie 89/104/EWG

Art. 12 · Verfall · Von einem ideellen Verein angemeldete Zeichen · Begriff der ernsthaften Benutzung einer Marke

Europarecht