Zivilrecht
Urteile zu § 139 PatG – Seite 7
Patentgesetz
1.627 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 139 PatG (Patentgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
1.627 Entscheidungen
Zivilrecht
Zivilrecht
Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Die Klägerin nimmt die Beklagten wegen behaupteter Patentverletzung auf Unterlassung, Auskunft und …
Gewerblicher Rechtsschutz
Zivilrecht Aufgehoben
Zivilrecht Aufgehoben
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Aufgehoben
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Rückruf- und Vernichtungsanspruch des Patentinhabers
Zivilrecht
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz
Zivilrecht
Schadensersatzfeststellungsanspruch nur bei gewisser …
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht
Methylphenidat
Zivilrecht
Die Klägerin nimmt die Beklagte wegen Verletzung des in deutscher Sprache auch mit Wirkung für die …
Zivilrecht
Die Klägerin nimmt die Beklagte wegen Verletzung des in deutscher Sprache auch mit Wirkung für die …
Gewerblicher Rechtsschutz
Zivilrecht
Zivilrecht Antrag zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz
Die Klägerin nimmt die Beklagten wegen behaupteter Patentverletzung auf Unterlassung, Auskunft und …
Gewerblicher Rechtsschutz
Zivilrecht
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht
Zivilrecht
Gewerblicher Rechtsschutz
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht
Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen
Zivilrecht
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert
Zivilrecht
Ultraschallwandler
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht
Anspruch auf Rechnungslegung über den erzielten Gewinn …
Patentrecht Revision zurückgewiesen