§ 140b PatG – Rechtsprechung (1.218 Entscheidungen) – Seite 18

LG Düsseldorf Urteil 30.10.2008

Die Klägerin ist ausschließliche Lizenznehmerin des europäischen Patents 1 307 168 (Klagepatents)

Zivilrecht

LG Düsseldorf Urteil 30.10.2008 zitiert von 3

Die Klägerin nimmt die Beklagten wegen Verletzung des deutschen Teils des europäischen Patents 1 067 442 …

Zivilrecht

LG Düsseldorf Urteil 30.10.2008 zitiert von 1

Die Klägerin ist eingetragene Inhaberin des am 17. Januar 1992 unter Inanspruchnahme einer schwedischen …

Gewerblicher Rechtsschutz

LG Düsseldorf Urteil 21.10.2008 zitiert von 1

Die Klägerin ist Inhaberin des unter anderem für das Gebiet der Bundesrepublik Deutschland erteilten …

Zivilrecht Klage abgewiesen

OLG Köln Beschluss 21.10.2008 zitiert von 36

Die Antragstellerin ist nach ihrem Vortrag Inhaberin des Rechts, den Tonträger "H" des Künstlers P.M. über …

Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen

LG Düsseldorf Urteil 16.10.2008

Die Klägerin zu 1) ist – was von der Beklagten bestritten wird – ausschließliche Lizenznehmerin, unter …

Gewerblicher Rechtsschutz

LG Düsseldorf Urteil 07.10.2008

Die Klägerin ist eingetragene Inhaberin des unter Inanspruchnahme einer niederländjapanischenr …

Gewerblicher Rechtsschutz

LG Düsseldorf Urteil 07.10.2008

Die Klägerin ist eingetragene Inhaberin des unter Inanspruchnahme einer japanischen Unionspriorität vom …

Zivilrecht

LG Düsseldorf Urteil 07.10.2008 zitiert von 2

Die Klägerin nimmt die Beklagte wegen Verletzung des deutschen Teils des europäischen Patents 0 844 792 B1 …

Zivilrecht

LG Düsseldorf Urteil 07.10.2008 zitiert von 2

Die Klägerin nimmt die Beklagte wegen Verletzung des deutschen Teils des europäischen Patents 0 630 157 B1 …

Zivilrecht

LG Düsseldorf Urteil 07.10.2008 zitiert von 2

Die Klägerin nimmt die Beklagte wegen Verletzung des deutschen Teils des europäischen Patents X (Klagepatent) …

Zivilrecht

LG Düsseldorf Urteil 07.10.2008 zitiert von 1

Die Kläger nehmen den Beklagten wegen Verletzung des deutschen Teils des europäischen Patents 1 326 692 …

Zivilrecht Klage abgewiesen

LG Düsseldorf Urteil 07.10.2008

Die Klägerin ist eingetragene Inhaberin des unter Inanspruchnahme japanischer Unionsprioritäten vom …

Zivilrecht

LG Köln Beschluss 28.09.2008

2) Die Kosten des Verfahrens trägt die Antragstellerin

Gewerblicher Rechtsschutz

OLG Düsseldorf Urteil 25.09.2008

Die Klägerin ist eingetragene Inhaberin des u.a. mit Wirkung für die Bundesrepublik Deutschland erteilten und …

Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

LG Düsseldorf Urteil 11.09.2008 zitiert von 1

Die Klägerin ist eingetragene Inhaberin des deutschen Teils des europäischen Patents X (nachfolgend …

Zivilrecht

LG Düsseldorf Urteil 11.09.2008 zitiert von 7

Die Klägerin ist eingetragene Inhaberin des unter Inanspruchnahme einer japanischen Unionspriorität vom …

Zivilrecht

LG Düsseldorf Urteil 11.09.2008

Die Klägerin ist eingetragene Inhaberin des unter Inanspruchnahme einer Unionspriorität vom 14.01.1993 am …

Gewerblicher Rechtsschutz

LG Köln Beschluss 05.09.2008

Drittauskunft über Nutzerdaten bei Urheberrechtsverletzung durch Tauschbörse

Drittauskunft · Urheberrecht · einstweilige Anordnung · IP-Adresse · Tauschbörse

Gewerblicher Rechtsschutz

LG Köln Beschluss 02.09.2008 zitiert von 4

Insbesondere ist das Landgericht Köln gem. §§ 101 Abs. 9 S. 2 i.V.m. 105 Abs. 2 UrhG zuständig

Gewerblicher Rechtsschutz

LG Düsseldorf Urteil 12.08.2008 zitiert von 2

Die Verfügungsklägerin ist Inhaberin des am 24. April 1991 unter Inanspruchnahme einer britischen …

Zivilrecht Antrag zurückgewiesen

LG Düsseldorf Urteil 05.08.2008

Streit um Patentverletzung und Abmahnung

Patentverletzung · Abmahnung · Unterlassung · Schadensersatz · Kostenübernahme

Zivilrecht

LG Düsseldorf Urteil 05.08.2008

Unterlassung und Schadensersatzansprüche wegen angeblicher Patentverletzung

Patentverletzung · Unterlassungsanspruch · Schadensersatz · Auskunftsanspruch · Kostenersatz

Zivilrecht

LG Düsseldorf Urteil 05.08.2008 zitiert von 1

Streit um Dosierungsbegrenzer-Patent

Patentanspruch · Patentverletzung · Dosiermechanismus · Arzneimittel-Injektionsvorrichtung

Zivilrecht Klage abgewiesen

LG Düsseldorf Urteil 22.07.2008

Die Klägerin ist Inhaberin des Deutschen Patents DE 43 37 743 C5 (nachfolgend: "Klagepatent"; Anlage K 1)

Zivilrecht

LG Düsseldorf Urteil 17.07.2008

Die früher unter der Bezeichnung XY firmierende Klägerin ist eingetragene Inhaberin des am 20. März 1991 …

Zivilrecht Klage abgewiesen

LG Düsseldorf Urteil 01.07.2008

Der Kläger nimmt die Beklagte wegen Verletzung des deutschen Teils des europäischen Patents 0 992 261 …

Gewerblicher Rechtsschutz

LG Düsseldorf Urteil 01.07.2008 zitiert von 1

Die Klägerin nimmt die Beklagte wegen Verletzung des deutschen Teils des europäischen Patents 1 328 448 B1 …

Zivilrecht

LG Düsseldorf Urteil 01.07.2008

Die Klägerin ist eingetragene Inhaberin des europäischen Patents 0 616 500 (nachfolgend: Klagepatent)

Zivilrecht Klage abgewiesen

LG Düsseldorf Urteil 27.06.2008

Die Klägerin ist eingetragene Inhaberin des deutschen Patents DE 198 54 899 C1 (fortan: Klagepatent, Anlage K …

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Urteil 26.06.2008

Die Klägerin ist als Inhaberin des auch mit Wirkung für die Bundesrepublik Deutschland erteilten und in …

Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

LG Düsseldorf Urteil 05.06.2008

Die US-amerikanische Muttergesellschaft der Klägerin, die X war ursprünglich eingetragene Inhaberin des …

Zivilrecht Klage abgewiesen

LG Düsseldorf Urteil 05.06.2008

Die Klägerin nimmt die Beklagte wegen Verletzung des deutschen Teils des europäischen Patents 0 355 391 B1 …

Zivilrecht

LG Düsseldorf Urteil 29.05.2008

Die Klägerin ist eingetragene Inhaberin des am 22.07.1994 unter Inanspruchnahme einer Priorität vom …

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Urteil 29.05.2008

Die Antragstellerin vertreibt über ihr Schwesterunternehmen, die in Bad Homburg ansässige A-GmbH, in der …

Zivilrecht Aufgehoben

LG Düsseldorf Urteil 27.05.2008 zitiert von 1

Die US-amerikanische Muttergesellschaft der Klägerin, die ( … ) , die seit jüngerem unter der Bezeichnung ( … …

Zivilrecht

LG Düsseldorf Urteil 27.05.2008

Die Klägerin, eine koreanische Gesellschaft, nimmt die Beklagten gestützt auf den deutschen Teil des …

Zivilrecht

LG Düsseldorf Urteil 13.05.2008

Unterlassung von Herstellung und Vermarktung von Klebebändern mit bestimmten Strukturen

Unterlassungsanspruch · Gewerblicher Rechtsschutz · Patentrecht · Rechnungslegungspflicht · Verletzung von Schutzrechten

Gewerblicher Rechtsschutz

LG Düsseldorf Urteil 29.04.2008

Die Klägerin ist eingetragene Inhaberin des europäischen Patents 0 885 676 (nachfolgend: Klagepatent)

Gewerblicher Rechtsschutz

LG Düsseldorf Urteil 29.04.2008

Die Klägerin zu 1) ist eingetragene Inhaberin des europäischen Patents 1 308 454 B1 betreffend ein Verfahren …

Zivilrecht Klage abgewiesen

LG Düsseldorf Urteil 29.04.2008

Die Klägerin ist eingetragene Inhaberin des europäischen Patents ( … )

Zivilrecht Klage abgewiesen

LG Düsseldorf Urteil 17.04.2008

Die Klägerin ist seit dem 25. Juli 2005 eingetragene Inhaberin des unter dem Aktenzeichen DE 593 00 822 …

Zivilrecht Klage abgewiesen

LG Düsseldorf Urteil 17.04.2008

Die Klägerin nimmt die Beklagten wegen Verletzung des deutschen Patents 196 55 282 B4 (Klagepatent) auf …

Zivilrecht Klage abgewiesen

LG Düsseldorf Urteil 17.04.2008

Die Klägerin nimmt die Beklagte wegen Verletzung des deutschen Teils des europäischen Patents ( … ) …

Zivilrecht Klage abgewiesen

LG Düsseldorf Urteil 17.04.2008

Die Klägerin, die als Tochterunternehmen der in Luxemburg ansässigen ( … ) angehört, ist seit dem 10. …

Zivilrecht Klage abgewiesen

OLG Düsseldorf 2. Zivilsenat Beschluss 07.04.2008

Der Einstellungsantrag der Schuldnerin ist nicht begründet

Zivilrecht

LG Düsseldorf Urteil 18.03.2008

Die Klägerin ist eingetragene Inhaberin des europäischen Patents A (nachfolgend: Klagepatent)

Zivilrecht

LG Düsseldorf Urteil 06.03.2008

Die Klägerin macht mit der Klage gegen die Beklagte wegen einer Verletzung des deutschen Teils des …

Zivilrecht Klage abgewiesen

LG Düsseldorf Urteil 06.03.2008 zitiert von 1

Die Klägerin macht gegen die Beklagte wegen einer Verletzung des deutschen Teils des europäischen Patents ( … …

Zivilrecht Klage abgewiesen

LG Düsseldorf Urteil 06.03.2008

Die Klägerin nimmt die Beklagten wegen Verletzung des deutschen Patents 41 21 846 (Klagepatent I) und wegen …

Zivilrecht Klage abgewiesen