§ 140b PatG – Rechtsprechung (1.218 Entscheidungen) – Seite 17

LG Düsseldorf Urteil 17.03.2009

es bei Meidung eines vom Gericht für jeden Fall der Zuwiderhandlung festzusetzenden Ordnungsgeldes bis zu …

Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen

LG Düsseldorf Urteil 17.03.2009

Die Klägerin nimmt die Beklagten wegen Verletzung des deutschen Teils des europäischen Patents 0 340 643 B2 …

Gewerblicher Rechtsschutz

LG Düsseldorf Urteil 17.03.2009

Die Klägerin nimmt die Beklagten wegen Verletzung des deutschen Patents X (im Folgenden: Klagepatent) auf …

Zivilrecht

LG Düsseldorf Urteil 05.03.2009 zitiert von 1

Die Klägerin ist eingetragene Inhaberin des u.a. mit Wirkung für die Bundesrepublik Deutschland erteilten …

Zivilrecht

LG Düsseldorf Urteil 05.03.2009 zitiert von 2

Die Klägerinnen sind gemeinsam eingetragene Inhaberinnen des unter Inan-spruchnahme einer aus der …

Zivilrecht

LG Düsseldorf Urteil 05.03.2009

Die Klägerin ist Inhaberin des europäischen Patents EP X (Anlage K 1, im Folgenden: Klagepatent)

Zivilrecht

LG Düsseldorf Urteil 03.03.2009

Die Klägerin nimmt die Beklagte wegen Verletzung des deutschen Teils des europäischen Patents 1 186 086 B1 …

Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen

OLG Düsseldorf Beschluss 02.03.2009

Zu Recht hat das Landgericht den Antrag des Antragstellers auf Erlass einer einstweiligen Verfügung …

Gewerblicher Rechtsschutz Rechtsmittel zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 26.02.2009

Die Klägerin ist eingetragene Inhaberin des auch mit Wirkung für die Bundesrepublik Deutschland erteilten und …

Zivilrecht Abgeändert

LG Düsseldorf Urteil 19.02.2009

Streit um Patentanspruch für Drehschwingungsdämpfer mit Riemenscheibe

Patentanspruch · Viskositäts-Drehschwingungsdämpfer · Riemenscheibe · Patentverletzung · Aufrechterhaltung des Patents

Zivilrecht Klage abgewiesen

LG Düsseldorf Urteil 19.02.2009

Die Klägerin ist eingetragene Inhaberin des deutschen Teils des europäischen Patents 0 567 731 B1, der unter …

Zivilrecht Klage abgewiesen

LG Düsseldorf Urteil 17.02.2009 zitiert von 1

Die Klägerin ist seit einem bereits vor Erteilung des Klagepatents liegenden Zeitpunkt ausschließliche …

Zivilrecht Klage abgewiesen

LG Düsseldorf Urteil 10.02.2009

Die Klägerin ist eingetragene Inhaberin des unter anderem für die Bundesrepublik Deutschland erteilten …

Zivilrecht Klage abgewiesen

LG Düsseldorf Urteil 10.02.2009

Der Kläger ist Inhaber des deutschen Patents DE 195 19 060 (Klagepatent, Anlage K 1), das am 02.03.1995 …

Gewerblicher Rechtsschutz

LG Düsseldorf Urteil 05.02.2009

Die Klägerin ist eingetragene und allein verfügungsberechtigte Inhaberin des europäischen Patents EP 1 814 …

Gewerblicher Rechtsschutz

LG Düsseldorf Urteil 05.02.2009

Die Kosten des Rechtsstreits trägt die Klägerin

Zivilrecht Klage abgewiesen

LG Düsseldorf Urteil 27.01.2009

Auskunfts- und Schadensersatzanspruch wegen Patentverletzung

Patentverletzung · Auskunftsanspruch · Schadensersatz · Gewinnangabe · Werbung

Zivilrecht

LG Düsseldorf Urteil 15.01.2009 zitiert von 1

Der Klägerin wurde mit Vertrag vom 01.10.2003 von der ( … ) mit Sitz in München eine ausschließliche Lizenz …

Gewerblicher Rechtsschutz

LG Düsseldorf Urteil 15.01.2009

Die Firma A AG ist die noch unter ihrer vormaligen Firmenbezeichnung B AG eingetragene Inhaberin des …

Zivilrecht Klage abgewiesen