§ 140b PatG – Rechtsprechung (1.218 Entscheidungen) – Seite 6

LG Düsseldorf 4b Zivilkammer Urteil 10.09.2019

Die Klägerin nimmt die Beklagte wegen Verletzung des in deutscher Sprache auch mit Wirkung für die …

Gewerblicher Rechtsschutz

LG Düsseldorf 4c. Zivilkammer Urteil 08.08.2019 zitiert von 1

Die Klägerin macht Ansprüche auf Unterlassung, Auskunft und Rechnungslegung, Rückruf und Vernichtung sowie …

Zivilrecht

LG Düsseldorf 4b. Zivilkammer Urteil 18.07.2019

Die Klägerin nimmt die Beklagte aus dem deutschen Teil des europäischen Patents EP X B1 (im Folgenden kurz …

Gewerblicher Rechtsschutz

LG Düsseldorf 4a. Zivilkammer Urteil 16.07.2019

Die Klägerin nimmt die Beklagten wegen behaupteter Patentverletzung auf Unterlassung, Auskunft und …

Gewerblicher Rechtsschutz

LG Düsseldorf Urteil 11.07.2019 zitiert von 5

Die Klägerin ist eingetragene Inhaberin des Europäischen Patents EP A(Anlage K 5, in deutscher Übersetzung …

Zivilrecht

LG Düsseldorf 4a. Zivilkammer Urteil 02.07.2019 zitiert von 1

Die Klägerin nimmt die Beklagte wegen behaupteter Patentverletzung auf Auskunft und Rechnungslegung sowie …

Zivilrecht

LG Düsseldorf 4c. Zivilkammer Urteil 27.06.2019 zitiert von 2

Die Klägerin ist, nachdem sie das europäische Patent EP A Anlage K1; im Folgenden: Klagepatent) von der B mit …

Zivilrecht

LG Düsseldorf 4a. Patentkammer Urteil 18.06.2019 zitiert von 1

Die Klägerin nimmt die Beklagte wegen Verletzung des deutschen Teils des Europäischen Patents EP A(Anlage …

Gewerblicher Rechtsschutz

LG Düsseldorf 4b Zivilkammer Urteil 18.06.2019

Ansprüche auf Auskunft, Rechnungslegung, Entschädigung und Schadensersatz wegen Verletzung des mit Wirkung …

Zivilrecht Klage abgewiesen

OLG Düsseldorf 15. Zivilsenat Urteil 06.06.2019

Die Klägerin ist eingetragene Inhaberin des mit Wirkung für die Bundesrepublik Deutschland erteilten …

Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

LG Düsseldorf 4b. Zivilkammer Urteil 04.06.2019

Die Klägerin nimmt die Beklagten wegen Verletzung des deutschen Teils des euro-päischen Patents X …

Zivilrecht Klage abgewiesen

LG Düsseldorf Urteil 29.05.2019

Die Klägerin nimmt die Beklagte wegen Verletzung des Patents DE A (Klagepatent) auf Unterlassung, Auskunft …

Zivilrecht Klage abgewiesen

LG Düsseldorf 4a. Zivilkammer des Landgerichts Düsseldorf Urteil 28.05.2019

Die Klägerin nimmt die Beklagten wegen behaupteter unmittelbarer Patentverletzung auf Unterlassung, Auskunft …

Zivilrecht Klage abgewiesen

LG Düsseldorf 4c. Zivilkammer Urteil 23.05.2019 zitiert von 2

Die Verfügungsklägerin macht im Rahmen des einstweiligen Verfügungsverfahrens Ansprüche auf Unterlassung …

Zivilrecht

LG Düsseldorf 4b. Patentkammer Urteil 16.05.2019

Die Klägerin macht gestützt auf das auch mit Wirkung für die Bundesrepublik Deutschland erteilte europäische …

Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen

LG Düsseldorf 4a. Zivilkammer des Landgerichts Düsseldorf Urteil 14.05.2019 zitiert von 1

Die Klägerin nimmt die Beklagte wegen behaupteter Patentverletzung auf Unterlassung, Auskunft und …

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Urteil 09.05.2019 zitiert von 5

Die Klägerin ist eingetragene Inhaberin des auch mit Wirkung für die Bundesrepublik Deutschland erteilten und …

Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Düsseldorf 2. Zivilsenat Urteil 25.04.2019 zitiert von 2

Die Klägerin ist seit dem 24.08.2016, nachdem zuvor seit dem 24.11.2015 die zwischenzeitlich mit ihr …

Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert

LG Düsseldorf 4a. Zivilkammer des Landgerichts Düsseldorf Urteil 25.04.2019 zitiert von 1

Die Klägerin nimmt die Beklagte wegen unmittelbarer Patentverletzung auf Unterlassung, Rechnungslegung …

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Urteil 11.04.2019

Die Klägerin bzw. ihre Rechtsvorgängerin ist seit dem 09.02.2006 eingetragene Inhaberin des europäischen …

Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

LG Düsseldorf 4b Zivilkammer Urteil 28.03.2019 zitiert von 1

Die Klägerin ist seit dem X im Patentregister als Inhaberin des deutschen Patents X eingetragen (Anlage AR B …

Zivilrecht Klage abgewiesen

LG Düsseldorf 4b Zivilkammer Urteil 28.03.2019

Die Klägerin ist seit dem X im Patentregister als Inhaberin des auch mit Wirkung für die Bundesrepublik …

Zivilrecht

BGH X. Zivilsenat Beschluss 26.03.2019 zitiert von 1

Einstweilige Einstellung der Zwangsvollstreckung durch das Revisionsgericht

Voraussetzung eines im Berufungsrechtszug gestellten … · überwiegendes Interesse des Gläubigers an der Durchsetzung …

Patentrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Teil-Verzichts- und Schlussurteil 22.03.2019 zitiert von 29

Die Klägerin nimmt die Beklagten wegen Verletzung des deutschen Teils des euro-päischen Patents EP 1 230 XXX …

Zivilrecht Abgeändert

LG Düsseldorf 4a. Zivilkammer Urteil 12.03.2019

Die Klägerin nimmt die Beklagte wegen behaupteter Patentverletzung auf Unterlassung, Auskunft und …

Zivilrecht

LG Mannheim 7. Zivilkammer Urteil 08.03.2019 LS zitiert von 1

Zur Anwendbarkeit der Beweislastumkehr des § 139 Abs. 3 Satz 1 PatG.

Zivilrecht

LG Düsseldorf 4c. Zivilkammer Teil-Anerkenntnis- und Schlussurteil 21.02.2019 zitiert von 1

Die Klägerin ist eingetragene Inhaberin des europäischen Patents EP E(Anlage K 14, als deutsche Übersetzung …

Zivilrecht

LG Düsseldorf 4a. Zivilkammer Urteil 19.02.2019

Die Klägerin nimmt die Beklagte wegen Verletzung des deutschen Teils DE A des Europäischen Patents B(Anlage …

Gewerblicher Rechtsschutz

OLG Düsseldorf 20. Zivilsenat Beschluss 14.02.2019

Durch Urteil des Landgerichts Düsseldorf vom 02.08.2017 ist der Schuldnerin im Wege der einstweiligen …

Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert

LG Düsseldorf 4c. Zivilkammer Urteil 14.02.2019

Der Kläger ist alleiniger und eingetragener Inhaber des Europäischen Patents A (im Folgenden: Klagepatent)

Zivilrecht

LG Düsseldorf 4c. Zivilkammer Urteil 14.02.2019 zitiert von 3

Die Klägerin macht – nachdem die Beklagte unmittelbar vor der mündlichen Verhandlung vom 6. Dezember 2018 …

Zivilrecht

LG Düsseldorf 4c. Zivilkammer Urteil 07.02.2019

Die Klägerin ist Inhaberin des Europäischen Patents EP A(Anlage K1; im Folgenden: Klagepatent), dessen …

Zivilrecht

LG Düsseldorf 4b. Zivilkammer Urteil 07.02.2019

Die Klägerin nimmt die Beklagte wegen Verletzung des deutschen Teils des europäischen Patents EP X B1 …

Zivilrecht

OLG Karlsruhe 6. Zivilsenat Urteil 31.01.2019 LS

Patentgeschütztes Verfahren zur Herstellung der feuerfesten Zustellung für Gießpfannen in der …

Patentbenutzereigenschaft bei Übertragung einzelner … · Umfang des Auskunfts- und Belegvorlageanspruchs des …

Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf 15. Zivilsenat Urteil 17.01.2019 zitiert von 7

Die Klägerin ist eingetragene Inhaberin des auch mit Wirkung für die Bundesrepublik Deutschland erteilten …

Zivilrecht Klage verworfen

LG Düsseldorf 4c Zivilkammer Urteil 08.01.2019 zitiert von 7

Landgericht DüsseldorfIM NAMEN DES VOLKESUrteil

Gewerblicher Rechtsschutz

LG Düsseldorf Urteil 21.12.2018 zitiert von 3

Die Klägerin macht Ansprüche auf Unterlassung, Auskunft und Rechnungslegung, Rückruf und Vernichtung sowie …

Zivilrecht

LG München II Endurteil 20.12.2018 zitiert von 1

Unterlassung von Technologie mit induktivem Schaltsystem und Hüllkurvenverstärker

Unterlassungsanspruch · Patentverletzung · Technologietransfer · Auskunftsanspruch · Boost-Wandler

Zivilrecht

LG München II Endurteil 20.12.2018

Unterlassung von Technologie mit induktivem Schaltsystem und Hüllkurvenverstärker

Unterlassungsanspruch · Patentverletzung · Technische Vorrichtung · Auskunftsanspruch · Induktivitätsschaltung

Zivilrecht

LG Düsseldorf Urteil 18.12.2018

Die Klägerin nimmt die Beklagte wegen Verletzung des deutschen Teils des europäischen Patents EP A (Anlage …

Zivilrecht

LG Düsseldorf Urteil 12.12.2018 zitiert von 10

Die Klägerin nimmt die Beklagte wegen Verletzung des deutschen Teils des europäischen Patents EP X (Anlage K …

Zivilrecht

LG Düsseldorf Urteil 12.12.2018 zitiert von 7

Die Klägerin nimmt die Beklagte wegen Verletzung des deutschen Teils des europäischen Patents EP A (Anlage K …

Zivilrecht

LG Düsseldorf Urteil 12.12.2018 zitiert von 3

Die Klägerin nimmt die Beklagte wegen Verletzung des deutschen Teils des Patents EP X (Klagepatent in …

Gewerblicher Rechtsschutz

LG Düsseldorf Urteil 12.12.2018 zitiert von 2

Die Klägerin nimmt die Beklagte wegen Verletzung des deutschen Teils des Patents EP X (Klagepatent in …

Gewerblicher Rechtsschutz

LG Düsseldorf Urteil 11.12.2018 zitiert von 1

Die Klägerin nimmt die Beklagte wegen unmittelbarer Patentverletzung auf Unterlassung, Auskunft und …

Zivilrecht

LG Düsseldorf Urteil 20.11.2018 zitiert von 2

Die Klägerin nimmt die Beklagte wegen Verletzung des deutschen Teils des euro-päischen Patents EP X B1 …

Zivilrecht

LG Düsseldorf Urteil 09.11.2018 zitiert von 7

Zivilkammer des Landgerichts Düsseldorfaufgrund mündlicher Verhandlung vom 02.10.2018durch den Vorsitzenden …

Zivilrecht

LG Düsseldorf Urteil 09.11.2018 zitiert von 9

Landgericht DüsseldorfIM NAMEN DES VOLKESUrteil

Zivilrecht

LG Düsseldorf Urteil 09.11.2018 zitiert von 15

Die Klägerin nimmt die Beklagte wegen behaupteter unmittelbarer und mittelbarer Patentverletzung auf …

Zivilrecht

LG Düsseldorf Urteil 09.11.2018 zitiert von 4

Die Klägerin nimmt die Beklagte wegen Verletzung des deutschen Teil des in englischer Verfahrenssprache …

Zivilrecht