Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Urteile zu § 3 PatG – Seite 2
Patentgesetz
657 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 3 PatG (Patentgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
657 Entscheidungen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Gewerblicher Rechtsschutz Für nichtig erklärt
Gewerblicher Rechtsschutz Für nichtig erklärt
Gewerblicher Rechtsschutz Für nichtig erklärt
Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz
Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert
Zivilrecht Abgeändert
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Patentnichtigkeitssache – „Verfahren zur Herstellung einer Siliziumoberfläche mit pyramidaler Textur“
zur Patentfähigkeit
Gewerblicher Rechtsschutz Für nichtig erklärt
Formel zur Bestimmung der Energie zur Zündung eines … · Patentfähigkeit
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Patentverletzung · Telekommunikationstechnik · Codierungsverfahren · Sprachsignalverarbeitung · Ansprüche des Patents
Zivilrecht
Patentfähigkeit · Neuheit · erfinderische Tätigkeit
Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen
mangelnde Patentfähigkeit
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
fehlende Patentfähigkeit
Gewerblicher Rechtsschutz Für nichtig erklärt
Mittel zur Behandlung von Blasenhyperaktivität mit einem … · keine Patentfähigkeit Zur Beanspruchung einer medizinischen …
Gewerblicher Rechtsschutz Für nichtig erklärt
Zivilrecht
Ausführbarkeit · Patentfähigkeit · zur offenkundigen Vorbenutzung
Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen
Die Klägerin nimmt die Beklagten aus dem deutschen Teil des Europäischen Patents EP X (nachfolgend …
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Zur Berücksichtigung von Merkmalen · Wiedergabe von Informationen · keine Patentfähigkeit
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zur Frage des Naheliegens des Massageprinzips
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zur Frage der Ausführbarkeit einer Erfindung · Rückzahlung der Beschwerdegebühr
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Druckschrift · Zulässigkeit der Ergänzung durch spezielles Fachwissen · Zur Frage der Neuheit und erfinderischen Tätigkeit
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
erfinderische Tätigkeit · Patentfähigkeit
Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz
teilweise Nichtigkeit · rechtsbeständiger Hilfsantrag · Hinweispflicht · Zur Frage der Notwendigkeit der Vertagung
Gewerblicher Rechtsschutz Für nichtig erklärt
Zivilrecht
Aufrechterhaltung des Patents in beschränkter Form im … · Wettbewerbsinteresse · Zur Frage der Vorbenutzung
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Ausführbarkeit · Offenbarung · Patentfähigkeit
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht
Zivilrecht
Zivilrecht
Schiedsverfahren · Schiedsspruch
Gewerblicher Rechtsschutz Für nichtig erklärt
teilweise Klageabweisung · Teilpriorität · teilweise Patentfähigkeit
Gewerblicher Rechtsschutz Für nichtig erklärt
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht
Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert
Zivilrecht
Zulässigkeit eines Einspruchs · Erforderlichkeit einer substantiierten Begründung
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht
Zivilrecht
Zivilrecht
Patentverletzung · Unterlassungsanspruch · Schadensersatz · Patentanspruch · Vorrichtung
Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Zur Frage der Rückzahlung der Beschwerdegebühr · Zur Frage der Patentfähigkeit
Marken- und Patentrecht Aufgehoben