zur Auslegung von Merkmalen in Patentansprüchen
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Urteile zu § 3 PatG – Seite 6
Patentgesetz
657 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 3 PatG (Patentgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
657 Entscheidungen
zur erfinderischen Tätigkeit · Nichtberücksichtigung einer betriebswirtschaftlichen Idee
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Für nichtig erklärt
zu den Voraussetzungen für das Vorliegen einer Anmeldung · die Identität des Anmelders muss eindeutig und ohne Zweifel …
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Zivilrecht
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Patentrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Patenteinspruchsbeschwerdeverfahren – "Energieversorgungseinrichtung für einen Elektromagneten und …
zur Möglichkeit, dass die komplexe Funktionsweise einer …
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
zur öffentlichen Zugänglichkeit eines allgemeinen …
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Merkmale in der Anspruchsfassung · zur Auslegung von Begriffen, die als synonym zu werten sind
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
zur Offenbarung eines auf einer Messe ausgestellten und …
Marken- und Patentrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Verfahren vor dem DPMA · PatG sieht eine Zurückweisung verspäteten Vorbringens nicht …
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Zivilrecht
zur öffentlichen Zugänglichkeit eines auf einem Server im …
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Spielidee zur Dauer eines Spiels · keine erfinderische Tätigkeit
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
zur Sachdienlichkeit der Durchführung einer zweiten …
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Patentbeschwerdeverfahren – "Bestrahlungsvorrichtung und Verfahren zur Steuerung/Regelung derselben"
gemeinsame Einreichung einer Beschwerdeschrift durch …
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Zurückweisungsgrund des "unklaren Patentanspruchs" ist im …
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Zivilrecht
überraschender Effekt im Wirkungs-/Nebenwirkungsprofil … · Bonuseffekt · niedrige Dosierung ist nahegelegt · zwangsläufiges Ergebnis einer durch die im Stand der …
Gewerblicher Rechtsschutz Für nichtig erklärt
unzulässige Beschwerde · rechtzeitige Zahlung der Beschwerdegebühr · keine Rückzahlung der Beschwerdegebühr
Marken- und Patentrecht
Gewerblicher Rechtsschutz
Gewerblicher Rechtsschutz Für nichtig erklärt
Gewerblicher Rechtsschutz
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz
Die Klägerin nimmt die Beklagte wegen Verletzung des deutschen Teils des europäischen Patents EP X …
Gewerblicher Rechtsschutz
Gewerblicher Rechtsschutz Für nichtig erklärt
Zivilrecht
Zivilrecht
zur Rückzahlung der Beschwerdegebühr · Begründungsmangel im Zurückweisungsbeschluss
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert
das Einspruchsverfahren dient der Prüfung der … · keine generelle Überarbeitung bzw. Gestaltung eines Patents
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
zur Auslegung eines unklaren Antrags der Patentinhaberin
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Zivilrecht Abgeändert
zum Naheliegen eines Verfahrens zur webbasierten …
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
zum Ermessensspielraum des DPMA in Bezug auf eine …
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht
Zivilrecht
keine verbindliche Beschränkung des Verfahrensgegenstandes …
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Zivilrecht