Abrechnungsprüfung · abschließende Entscheidung einer primären Fehlbelegung · Ausschluss des Einwands einer sekundären Fehlbelegung
Sozialrecht Abgeändert
Urteile zu § 13 PrüfvV
34 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 13 PrüfvV – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
34 Entscheidungen
matrixassoziierte autologe Chondrozytenimplantation (M-ACI · kein Potential einer erforderlichen Behandlungsalternative · Prüfverfahren durch den Medizinischen Dienst · rechtliche Einwände nicht Gegenstand der Prüfung
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Fehlbelegungsprüfung · Verstoß gegen Qualitätsgebot · abschließende Entscheidung der Krankenkasse nach § 8 PrüfvV · keine Geltendmachung des Verstoßes
Sozialrecht Abgeändert
materielle Präklusionsregelung · unvollständige Übersendung von Unterlagen · grobe Fahrlässigkeit · unterbliebene Hinweispflicht der Krankenkasse
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Klage abgewiesen
Nachkodierung einer Nebendiagnose · hilfsweise Geltendmachung · keine teleologische Reduktion der Präklusionsregelung
Sozialrecht Aufgehoben
Feststellung individueller Tatsachen · keine Zurückverweisung an das LSG · Prozessökonomie · Wahrung der Interessen der Beteiligten
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Kodierung · Prüfverfahren nach § 275 Abs 1c SGB 5 · Korrektur der Hauptdiagnose · teleologische Reduktion der Regelung über …
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Abrechnungsprüfung · Präklusionswirkung des § 7 Abs 5 PrüfvV 2016 · Konkretisierung des Prüfgegenstandes · Ausschluss der Korrektur und Ergänzung von Datensätzen nach …
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Abrechnungsprüfung gemäß der Prüfverfahrensvereinbarung … · Konkretisierung des Prüfgegenstandes · keine Begrenzung auf einzelne Leistungen und/oder Daten … · Ausschluss der Korrektur/Ergänzung von Datensätzen nach …
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Abrechnungsprüfung · Krankenkasse · rechtliche und tatsächliche Einwände · Ausschluss der Prüfgegenstände, die mit der abschließenden …
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Prüfverfahren · Leistungsentscheidung der Krankenkasse · Umfang der wesentlichen Begründung iSv § 8 S 2 PrüfvVbg in … · fehlende Mitteilung streitiger Intensivmerkmale
Sozialrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
MDK-Prüfverfahren · Leistungsentscheidung der Krankenkasse · Bezifferung des Erstattungsanspruchs
Sozialrecht
Erstattungsanspruch · Leistungsentscheidung der Krankenkasse · Darlegung der wesentlichen Gründe · Bezugnahme auf ein Gutachten des Medizinischen Dienstes
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Prüfung durch den MDK · wirksame Einleitung eines Prüfungsverfahrens trotz … · Prüfung sämtlicher vergütungsrelevanter Nebendiagnosen · Korrekturen bzw Ergänzungen des Datensatzes nur innerhalb …
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Erstattungsanspruch bei sekundärer Fehlbelegung · Erfordernis der Benennung der konkreten Höhe des … · keine Auslegung anhand der Krankenhausrechnung
Sozialrecht
zielgerichtete irreversible Schädigung eines gesunden … · Erforderlichkeit einer ex ante bestehenden Überlegenheit … · Absehen von Prüfverfahren durch den Medizinischen Dienst … · auf Einwände des Krankenhauses beschränkte …
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Prüfverfahrensvereinbarung 2016 · materielle Präklusionsregelung · Erstreckung auf vom Medizinischen Dienst nicht angeforderte … · Obliegenheit des Krankenhauses zur kursorischen Durchsicht …
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
nachträgliche Rechnungskorrektur durch den Krankenhausträger · materielle Präklusion in § 7 Abs 5 PrüfvVbg · kein Ausschluss von Korrekturen oder Ergänzungen bei …
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Rechnungskorrektur nach Ablauf der 5-Monatsfrist im Rahmen …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Eilantrag abgelehnt
Sozialrecht Klage abgewiesen