Urteile zu § 9 PrüfvV

97 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 9 PrüfvV – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

97 Entscheidungen

BSG 1. Senat Beschluss

Abrechnungsprüfung · nicht fristgerechte Übermittlung der vom MDK angeforderten … · Erstattungsanspruch der Krankenkasse · Präklusion

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 5. Senat Urteil LS zitiert von 3

einzelfallbezogene Erörterung als Prozessvoraussetzung · keine Erforderlichkeit ohne Prüfverfahren · Schockraumbehandlung als regelmäßig konkludente stationäre … · keine Durchführbarkeit bei Vertragsarzt

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS zitiert von 1

regelhaft ambulant durchführbare Operation · Begründung der stationären Aufnahme · keine überspannten Anforderungen · keine Ausschlussfrist

Sozialrecht Abgeändert
SG Reutlingen 12. Kammer Urteil LS

Abrechnungsprüfung · Aufschlagszahlung · Voraussetzung · Eintritt einer Minderung des Abrechnungsbetrages

Sozialrecht
LSG Schleswig-Holstein 10. Senat Urteil LS

Abrechnungsprüfung · kein nachträglicher Wegfall der Erfüllungswirkung einer …

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 1. Senat Urteil LS zitiert von 6

Abrechnungsprüfung gemäß der Prüfverfahrensvereinbarung … · Konkretisierung des Prüfgegenstandes · keine Begrenzung auf einzelne Leistungen und/oder Daten … · Ausschluss der Korrektur/Ergänzung von Datensätzen nach …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 1. Senat Urteil LS zitiert von 13

MDK-Prüfverfahren · nicht fristgerechte Mitteilung der abschließenden … · Beendigung des Prüfverfahrens · Verwertbarkeit von Unterlagen im sozialgerichtlichen …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 5. Senat Beschluss LS

Zulässigkeit einer Klage auf Zahlung der Aufwandspauschale · kein Erfordernis der vorherigen Durchführung des … · Anerkenntnis während oder nach dem Erörterungsverfahren · gesetzgeberische Intention der Einführung des …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS zitiert von 2

Aufrechnungsverbot · Erstattungsforderung der Krankenkasse bzgl einer im Jahr … · Vergütungsforderung des Krankenhauses bzgl einer im Jahr … · Anwendbarkeit der PrüfvV (juris: PrüfvVbg) idF vom 3.2.2016

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Hamburg 1. Senat Urteil

Voraussetzungen des Operationen- und Prozedurenschlüssel … · keine Erforderlichkeit eines wochenweisen Einsatzes von …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 1. Senat Urteil LS zitiert von 11

Abrechnungsprüfung · Erörterungsverfahren nach § 17c Abs 2b KHG · keine Erstattungsfähigkeit von Rechtsanwaltskosten

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
SG Ulm 10. Kammer Urteil LS

Erstattungsanspruch · Leistungsentscheidung der Krankenkasse · Darlegung der wesentlichen Gründe · Bezugnahme auf ein Gutachten des Medizinischen Dienstes

Sozialrecht Klage abgewiesen
BSG 1. Senat Urteil LS zitiert von 25

Kodierung eines Dekubitus (ICD-10-GM 2016 Nr L89.38 · Erfordernis einer durch Druckbelastung verursachten … · keine analoge Anwendung der für die Krankenhausvergütung …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
LSG Schleswig-Holstein 5. Senat Urteil LS zitiert von 1

Prüfung durch den MDK · wirksame Einleitung eines Prüfungsverfahrens trotz … · Prüfung sämtlicher vergütungsrelevanter Nebendiagnosen · Korrekturen bzw Ergänzungen des Datensatzes nur innerhalb …

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Schleswig-Holstein 10. Senat Urteil

Recht zur lediglich einmaligen Korrektur/Ergänzung von … · Unerheblichkeit des Grundes der ersten Korrektur/Ergänzung · Ausschluss einer zweiten Korrektur/Ergänzung auch bei …

Sozialrecht Aufgehoben
SG Ulm 13. Kammer Urteil LS

Erstattungsanspruch bei sekundärer Fehlbelegung · Erfordernis der Benennung der konkreten Höhe des … · keine Auslegung anhand der Krankenhausrechnung

Sozialrecht