Familienrecht – Beschwerde verworfen
Zitieren Steuerrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren LSG NRW Beschluss 30.04.2025 L 21 R 661/24
Sozialrecht – Berufung verworfen
Zitieren VG Köln Urteil 12.02.2025 21 K 2966/22
Verwaltungsrecht – Klage abgewiesen
Zitieren anteiliger Betriebsausgabenabzug nach § 3c Abs. 2 Satz 1 …
Steuerrecht – Revision zurückgewiesen
Zitieren BayObLG Beschluss 11.11.2024 204 StObWs 362/24
Zivilrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Verlängerung der Anspruchsdauer · vorübergehende Sonderregelung · Corona-Pandemie · Beschränkung auf den Zeitraum Mai bis Dezember 2020
Sozialrecht – Berufung zurückgewiesen
Zitieren BSG 4. Senat Beschluss 14.12.2023 B 4 AS 72/23 B zitiert von 6
Verfahrensmangel · Verwerfung der Berufung als unzulässig · Versäumung der Berufungsfrist · öffentliche Zustellung
Sozialrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Verwaltungsrecht ✓ Abgeändert
Zitieren VG München Urteil 13.10.2023 M 31 K 19.34719
Asylverfahren · Flüchtlingseigenschaft · subsidiärer Schutz · Abschiebungsverbot · Zustellung von Verwaltungsakten
Verwaltungsrecht – Klage abgewiesen
Zitieren FG Köln Urteil 25.07.2023 8 K 2452/21 zitiert von 1
FG Münster Urteil 11.05.2023 8 K 520/22 E
Steuerrecht – Klage abgewiesen
Zitieren Verwaltungsrecht – Beschwerde zurückgewiesen
Zitieren FG Berlin-Brandenburg 7. Senat Urteil 24.08.2022 7 K 7045/20 zitiert von 3
Keine Anwendung der Zugangsvermutung des § 122 Abs. 2 Nr. 1 …
FG Baden-Württemberg 1. Senat Urteil 14.04.2022 1 K 2137/21 zitiert von 1
Berücksichtigung einer privaten Rente, die größtenteils mit … · Beweisvorsorge bei Dreitagesfiktion gem. § 122 Abs. 2 Nr. 1 …
Steuerrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren Verwaltungsrecht
Zitieren FG Köln 8. Senat Urteil 02.02.2021 8 K 1248/18 zitiert von 1
Versäumung der Berufungsfrist · Wiedereinsetzung in den vorigen Stand · Vertrauen auf Postbeförderungszeiten im Normalfall · Aufgabe eines Einschreibens an einem Sonntag
Sozialrecht – Berufung verworfen
Zitieren VK Lüneburg Beschluss 10.07.2020 VgK-12/2020
– Rechtsmittel zurückgewiesen
Zitieren FG Münster Urteil 15.05.2019 13 K 3280/18 Kg
Zivilrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren LAG Hessen 5. Berufungskammer Beschluss 07.03.2019 5 Sa 1523/17
Arbeitsrecht – Antrag zurückgewiesen
Zitieren OVG NRW Beschluss 13.02.2019 3d E 17/19.O
Verwaltungsrecht – Beschwerde zurückgewiesen
Zitieren keine) Verlängerbarkeit der Ausschlussfrist · keine) Notwendigkeit der Bezeichnung der Frist als …
Verwaltungsrecht – Beschwerde zurückgewiesen
Zitieren OLG Celle Beschluss 11.09.2018 13 Verg 4/18 zitiert von 9
Steuerrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Steuerrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Sozialrecht – Berufung zurückgewiesen
Zitieren Verwaltungsrecht – Klage abgewiesen
Zitieren OLG Düsseldorf Urteil 10.04.2014 I-6 U 132/13
Miet- und Kaufrecht ✓ Abgeändert
Zitieren "höhere Gewalt" bei Postlaufverzögerungen · Privilegierung stromintensiv produzierender Unternehmen und …
Verwaltungsrecht
Zitieren "höhere Gewalt" bei Postlaufverzögerungen · Privilegierung stromintensiv produzierender Unternehmen und …
Verwaltungsrecht
Zitieren LG Düsseldorf Urteil 25.09.2013 12 O 430/12 zitiert von 2
Miet- und Kaufrecht
Zitieren Verwaltungsrecht – Berufung zurückgewiesen
Zitieren Verwaltungsrecht
Zitieren BPatG 26. Senat Beschluss 04.04.2012 26 W (pat) 76/11
Verzögerungen der Briefbeförderung dürfen Bürgern nicht als … · Vertrauen in die für den Normalfall festgelegten … · Vertreter bzw. Anmelder war ohne Verschulden gehindert, die … · Glaubhaftmachung in der Beschwerdeinstanz durch …
Marken- und Patentrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren LAG Köln Urteil 08.11.2011 11 Sa 1410/09 zitiert von 2
Arbeitsrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren BVerwG 4. Senat Urteil 13.10.2011 4 A 4000/10 zitiert von 24
Keine Ausweitung des Nachtflugverbots · Nachbesserung beim Schallschutz
Verwaltungsrecht
Zitieren Keine Ausweitung des Nachtflugverbots · Nachbesserung beim Schallschutz
Verwaltungsrecht
Zitieren Keine Ausweitung des Nachtflugverbots · Nachbesserung beim Schallschutz
Verwaltungsrecht
Zitieren OLG Köln Urteil 02.03.2011 6 U 165/10 zitiert von 4
Allgemeine Geschäftsbedingungen · Ersatzzustellung · Verbraucherschutz · Unterlassungsanspruch · Widerrufsklausel
Miet- und Kaufrecht ✓ Abgeändert
Zitieren LSG Sachsen-Anhalt 8. Senat Urteil 21.12.2010 L 8 SO 16/10 zitiert von 1
Sozialrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren BPatG 26. Senat Beschluss 10.11.2010 26 W (pat) 79/10
Postlaufzeit · kein Sorgfaltspflichtverstoß · Original Erinnerungsschrift ist nicht zu den Akten gelangt · Verlorengehen im Zusammenhang mit Umzug der Poststelle des …
Marken- und Patentrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren BPatG 26. Senat Beschluss 10.11.2010 26 W (pat) 80/10
Postlaufzeit · kein Sorgfaltspflichtverstoß · Original Erinnerungsschrift ist nicht zu den Akten gelangt · Verlorengehen im Zusammenhang mit Umzug der Poststelle des …
Marken- und Patentrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Arbeitsrecht – Berufung zurückgewiesen
Zitieren Arbeitsrecht – Berufung zurückgewiesen
Zitieren LAG Hessen 16. Kammer Urteil 30.07.2007 16 Sa 486/07
Verzögerungen bei der Briefbeförderung · persönliche Haftung des Gesellschafters für die GbR · Geltungsbereich des VTV · bauliche Leistungen
Arbeitsrecht – Rechtsmittel zurückgewiesen
Zitieren LG Dortmund Urteil 14.12.2006 16 O 92/05 zitiert von 1
Zivilrecht – Klage abgewiesen
Zitieren LG Dortmund Urteil 14.12.2006 16 O 113/05 zitiert von 1
Zivilrecht – Klage abgewiesen
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